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Die Wahrheit des Wortes

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Ein weiteres Wahljahr

12. Januar 2011

2011 ist natürlich kein Superwahljahr im klassischen Sinne aber trotzdem ist es ein Jahr in dem jetzt schon absehbar ist, dass es politisch nicht unwichtig sein wird. Setzt sich der moderierende Führungsstil von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) politisch ganz allgemein immer mehr durch, ist dies eine Art mit der die breite Masse der Bevölkerung von Tag zu Tag weniger klar kommt, denn die Menschen wollen gelebte Politik in ihrem Sinne und keine statischen Abläufe an dessen Ende immer wieder die gleichen Gewinner und Verlierer stehen. Schon im nächsten Monat geht ein Wahlmarathon los, in dem, in fast der Hälfte aller Länder, über die politische Zukunft abgestimmt wird und dies wird Fakten bringen, egal in welcher Richtung. Noch können die politisch Verantwortlichen so einlenken, dass es zu mehr Verständnis im Land kommt aber man muss wohl leider davon ausgehen, dass sie die Zeichen der Zeit einmal mehr ignorieren und auch weiterhin nicht einlenken werden, was fatale Folgen haben könnte.

Wann platzt der Kessel?
Wenn man sich die Bundesrepublik Deutschland als einen Schnellkochtopf vorstellt, ist der Druck im Kessel in den letzten Jahren stetig angewachsen und ein regulierendes Ventil, zum Beispiel in Form der Gewerkschaften oder der Kirchen, gibt es in funktionierender Form schon lange nicht mehr. Auch die Medien kommen hier ihrer Aufgabe immer seltener nach und unterhalten lieber, anstatt investigativ zu berichten. Hier und da wird manchmal ein wenig an der Oberfläche gekratzt aber dann ist es auch schon wieder vorbei. Diese Tatsache ist natürlich gerade auch im Bereich des öffentlich-rechtlichen, von der GEZ finanzierten, Fernsehens, einfach nur nicht mehr nachvollziehbar und sorgt dafür, dass Rundfunkgebühren immer mehr in einem schlechten Licht da stehen, da helfen dann auch keine hochwertigen und mit Sicherheit nicht preiswerten Werbespots mehr. Es scheint als würde auch die GEZ langsam aber sicher den Kirchen und Gewerkschaften in die Bedeutungslosigkeit folgen.

Wenn nun also der Druck ohne ein Ventil immer weiter ansteigt, ist es nur eine Frage der Zeit, wann dieser Kessel explodiert. Die Schuldigen sind hier klar zu benennen. Da wären die großen Gewinner der letzten Bundestagswahl von der FDP. Der Außenminister Guido Westerwelle (FDP) ist mittlerweile schon mehr als angezählt, da hilft auch keine Flucht nach Afghanistan mehr. Wenn die Menschen erst einmal wirklich begriffen haben, was der Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) mit seiner Gesundheitsreform dem Sozialstaat angetan hat und zum Beispiel mit der Reform der Pflegeversicherung noch antun wird, werden sie ihn auch ins politische Aus jagen. Ähnliche sieht es mit dem Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) aus, der nicht müde wird einen Aufschwung zu feiern, der nur leider an den Geldbörsen der meisten Menschen vorbeigeht.  Man erkennt hier schnell und eindeutig, warum die Liberalen von den Siegern zu den totalen Abstürzlern wurden.

Wie geht es bei den Großen weiter?
Es wäre aber natürlich völlig falsch so zu tun, als würden alle politischen Probleme, die diesen Staat auch weiterhin in Richtung Abgrund manövrieren, nur von den kleinen Parteien ausgehen. Die Union überzeigt ganz aktuell vor allem mit der Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) die es mehr als fragwürdig macht, wofür man sie und ihr Ministerium in diesen Tagen des großen Dioxinskandal überhaupt noch braucht. Die Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wirkt auch schon wieder seit Wochen, als sei sie völlig von der politischen Bildfläche verschwunden und hat dabei scheinbar ein genau so großes Interesse daran sich nachhaltig in die politischen Vorgänge in Deutschland einzumischen, wie Papst Benedikt XVI., wenn es um das Ende des Schweigens im Kontext der Missbrauchsskandale in der katholischen Kirche geht. Bei der SPD freut man sich darüber, dass es nach den ganzen politischen Tiefschlägen mittlerweile wohl kaum noch schlechter geht und dies kann man dann wohl als Sieg feiern, auch wenn man sich natürlich fragt, was man hier eigentlich wirklich feiert.

Sorgt dieses politische, parteiübergreifende Clique nun auch weiterhin dafür, dass man scheinbar auch durch Wahlen in diesem Land nicht für eine nachhaltige Verbesserung im Sinne von mehr Gerechtigkeit sorgen kann, bleibt die Strasse und die Bürger müssen dann eben, auf diesem politisch durchaus legitimen Weg, der Politik aber natürlich auch der Wirtschaft zeigen, dass sie nicht mehr gewillt sind, dieses Spielchen mitzuspielen, sondern Veränderungen wollen. Natürlich haben sowohl in der Politik, wie auch in der Wirtschaft viele Protagonisten ein immer größeres Problem mit dieser, endlich wieder anwachsenden Form des Protestes aber dies zeigt eigentlich bloß, welches Demokratieverständnis diese Personen wirklich haben und dies disqualifiziert sie dann gleich auch. Die Politik in Deutschland hat in einem Jahr mit so vielen Wahlen, die Chance zu beweisen, dass sie es auch besser kann, sollte dies wieder nicht passieren und die Abläufe die alten bleiben, wird der Widerstand auf der Strasse wachsen und dann muss die Politik irgendwann reagieren, ob sie will oder nicht.

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Kategorie: Gesellschaft · Medien · Politik · Wirtschaft

Bis jetzt 1 Kommentar ↓

  • 1 Martin Hoemberg // 12. Jan 2011 at 17:13

    Lieber Thorsten,

    zwar ist es für viele Menschen schwer zu glauben, aber es spricht sich immer mehr rum: Alle Politiker, aller Parteien, haben nichts zu sagen. Mal abgesehen, dass ihre Legitimierung im System unserer Demokratie bei einer immer stärker sinkenden Wahlbeteiligung fragwürdig zu werden beginnt.

    Alle – für die Bürger sichtbaren – Politiker sind Marionetten. Wirkliche Macht haben Insider, die kaum jemand zu Gesicht bekommt, weil sie sich im Hintergrund aufhalten. Davon, wie Güter und Ressourcen auf der Welt verteilt werden sollen haben sie andere Vorstellungen und Wertbegriffe als die sog. breite Masse.

    Ihre Pläne sind langfristig, bisher haben sie sie umgesetzt, inklusive Weltkriegen, Börsencrashs usw. haben sie an allen Ereignissen gewonnen, die andere als Katastrophen oder “Desaster” empfinden – auf jeden Fall als empörend ungerecht.

    Es gab über diese Clique und ihren “Stammbaum” bereits in den 70ern ein Buch -”Die Insider” – das es damals auf den Index schaffte, es ist jetzt wieder zu haben (Amazon). Aber auch die Informationsmöglichkeiten über das Internet sind nicht schlecht.

    Ein Medium abseits des offiziellen Nachrichten-Mainstream ist zum Beispiel MaxNews11 [MaxNews11@Mailstar.net] (das ist die jüngste Ausgabe). Manches ist vielleicht schwer verdaulich, aber insgesamt kann man sich dort – und anderswo – von Illusionen über unsere sog. Demokratie befreien lassen, wenn man will.

    Deswegen: haltet euch nicht mit Merkel, Westerwelle und Konsorten auf. Die machen nur ihren Job, indem sie uns in einer Endlosschleife immer wieder dieselbe (Schmieren-) Komödie vorspielen. Dafür werden sie bezahlt.

    Was ist zu tun? Es gibt verschiedene Konzepte und Rezepte, auf Anhieb plausibel scheint mir persönlich: Wissen ist Macht. Denn je mehr Menschen in dem Affenzirkus unserer Demokratie hinter die Kulissen – und in das wirkliche “Getriebe” – blicken um so unglaubwürdiger wird das System. Und irgendwann entweicht die Luft aus dem aufgeblasenen Ballon.

    Martin

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