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Die Wahrheit des Wortes

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Ein wachsames Auge

5. Dezember 2017

Ermöglicht durch: Ihr Name / Firmenname. In Zeiten der Staatskrise, welche sich immer mehr zur Krise für die Bürger entwickelt, kann ein wachsames Auge nicht schaden. Was hat man in den letzten Monaten alles erlebt oder vielmehr von den systemtreuen Medien suggeriert bekommen. Lange Zeit stand bei dem, was man Wahlkampf nannte, den es allerdings nie wirklich gab, die Fortsetzung der Großen Koalition (GroKo) ganz oben auf der Agenda. Kurz vor dem Wahltermin dann die Abkehr und ein Lenken auf Jamaika. Dies war dann kurz nach den ersten Prognosen am Wahlabend auch ein Fakt, da sich die SPD direkt auf in die Opposition machte, um die Alternative für Deutschland (AfD) als Oppositionsführer zu verhindern. Damit war der tatsächliche Wahlsieger ziemlich ausgebootet aber auch der Weg zu einer völligen Schwachsinnsregierungskonstellation geebnet, welche man wirklich niemanden verkaufen konnte. Dann gab es ein wochenlanges, eher weniger unterhaltsames Schauspiel zum Thema Jamaika-Koalition mit verschiedenen Verlängerungen, bis auch dieser Spuk endlich beendet wurde. Das Aus kam natürlich nicht ohne die üblichen, scheinheiligen Schuldzuweisungen. In der Zwischenzeit begann sich langsam eine geschäftsführende Bundesregierung zu etablieren, welche scheinbar gar nicht so ungelegen kam. Man darf nicht vergessen, nicht nur mit dem Scheitern der Europäischen Union (EU), Autonomiebestrebungen in Katalonien und anderen positiven Entwicklungen, rückt der Systemwechsel immer näher. In einer solchen Situation ist es für die Dauermachthaber gut, losgelöst von der eigentlichen Legitimation, agieren zu können.

Schon lange ohne tatsächliche Legitimation
Rechtlich gesehen hat eine geschäftsführende Regierung, wie sie Deutschland im Moment ertragen muss, fast die Rechte, welche eine regulär gewählte Regierung ebenfalls hätte. Trotzdem muss man festhalten, dass mit dieser Regierung nicht der Wählerwille vertreten wird. Aktuell ist dies ganz besonders offensichtlich, ist doch die Große Koalition (GroKo) ziemlich nachhaltig abgewählt worden. Übrigens ist es genau deshalb umso irritierender, dass sie jetzt wieder so groß auf der Agenda ist. Man muss allerdings auch berücksichtigen, dass Regierungen, ohne mehrheitlichen Rückhalt der Wahlberechtigten, längst politischer Alltag sind. Was man immer wieder gerne im Sinne einer Regierungsmehrheit verkauft bekommt, ist am Ende des Tages nichts anderes, als eine Regierung die nur über eine Minderheit der Stimmen verfügt, welche zur Wahl berechtigt sind. Gerade was die Dauermachthaber angeht, ist es daher völlig unverständlich, wenn sie sich wieder einmal irgendwo als Sieger feiern und dies obwohl ihre Zahlen auf die Wahlberechtigten bezogen, keinen Grund dafür bieten. Diese politische Elite, welche sich vor allem selber so sieht, hat längst ausgedient und kann sich nur noch mit Tricks an der Macht halten. Diese Schlupflöcher könnten nur sie schließen, was sie selbstverständlich nicht tun, würden sie sich doch bei einem tatsächlichen Verhalten im Sinne der Demokratie ins eigene Fleisch schneiden. Bestes Beispiel bleiben die fehlenden Volksbefragungen zum Verbleib in der gescheiterten Europäischen Union (EU) und Großbritannien hat gezeigt, warum nicht juristisch bindend gefragt wird.

Gute Bundesregierung – Schlechte geschäftsführende Regierung
Lange Zeit funktioniert das Prinzip der Mediendemokratie ganz gut. Dies bedeutete, dass die systemtreuen Medien und hier vor allem das Staatsfernsehen die Massen suggestiv in die gewünschte Richtung gelenkt haben. Seit einiger Zeit funktioniert dieses System allerdings immer schlechter, womit sich Situationen ergeben, welche für die durchregierenden Kräfte zu immer größeren Problemen führen und wohl irgendwann auch ihr Aus bedeuten werden. Dies zeigten die letzten Wahlen nicht nur in Deutschland immer wieder. Der betroffene Bereich der Medien reagiert zunehmend aggressiv gegen tatsächlich unabhängige Mitstreiter, anstatt sich auf den Kern von freiem Journalismus zu konzentrieren. Genau dieser Teil der Medienwelt spielt in dieser angespannten Zeit aber trotzdem noch eine nicht unerhebliche Rolle und dies geschieht gerne auch völlig unterschwellig, was aber trotzdem nicht minder gefährlich ist und es sind gerne nur Nuancen, die aber prägende Wirkung haben. Läuft in diesen Tagen politisch etwas positiv, was im Moment eher selten der Fall ist, spricht der kritisierte Teil der Medien zum Beispiel gerne von der Bundesregierung und suggeriert somit etwas Gewähltes. Geht es allerdings um schlechte Nachrichten und die bestimmen diese Zeit eben, geht es plötzlich nur noch um eine geschäftsführende Regierung. Man erkennt deutlich, in welche Richtung hier wieder manipuliert werden soll. Man muss nun eben genau im Augen behalten, wie viel Negatives gegen die Mehrheit in diesen Tagen durchgedrückt werden soll, denn so wird ein Schuh daraus, warum eine neue Regierungsbildung oder vielleicht am Ende auch Neuwahlen so heraus gezögert werden.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Europa · Gesellschaft · Medien · Politik

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