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Die Wahrheit des Wortes

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Ein Sieg der Kanzlerin?

8. September 2010

In die dieser Woche stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihren Plan zum Ausstieg aus der Kernenergie vor und man sieht, dass man selbst einen eigentlichen Wiedereinstieg noch als Ausstieg verkaufen kann. Man merkt aber auch, dass die Bevölkerung all dies nicht mehr so einfach hinnimmt und der Protest glücklicherweise immer größer wird, denn immer mehr Menschen wird auch klar, wer am Ende des Tages profitiert und wer verliert. Im Falle der Kernenergie, werden die vier großen Energieversorger einmal mehr die Gewinner sein, auch dass scheint festzustehen. Fakten, wie zum Beispiel die, nach der Frage, wo man all den entstandenen und noch entstehenden Atommüll endgültig einlagern möchte, scheinen dann wieder eher auf dem Rücken der Gesundheit der Allgemeinheit ausgetragen zu werden. Man muss festhalten, dass das was die Regierung in dieser Woche als einen großen Sieg versuchte zu verkaufen, nur einer für die Energiekonzerne war.

Stuttgart 21
Mit fortschreitender Globalisierung und Einführung des Raubtierkapitalismus in Deutschland, gibt es auch immer mehr Projekte, die der Allgemeinheit eher schaden, als das ihr Nutzen überwiegen würde. Solche Projekte dienen offensichtlich nur dem Ziel raubtierkapitalistische Machtstrukturen auszubauen und zu festigen. Dies gilt für die Problematik der Kernenergie, genau wie für Projekte, wie zum Beispiel Stuttgart 21. In beiden Fällen dürfte es unter dem Strich für die Bundesrepublik Deutschland und damit am Ende des Tages für die Bürger ein Minusgeschäft geben und dann wird sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) oder wer auch immer dann regieren wird, vor die Bevölkerung stellen und wieder erzählen, dass die Bürger über ihre Verhältnisse gelebt hätten und sparen müssen. Schaut man sich den anstehenden Proteste gegen den Wiedereinstieg in die Kernenergie an oder auch die nicht enden wollenden Proteste in der baden-württembergischen Landeshauptstadt gegen Stuttgart 21, kann man nicht behaupten, dass die Bürger die Schuld trifft, ganz im Gegenteil, sie versuchen dem Wahnsinn aus Politik und Wirtschaft entgegenzuwirken.

Laut dem Beschluss im Kontext des Wiedereinstiegs in die Kernenergie, soll nun auch alles besser werden, was den Bereich der erneuerbaren Energien angeht und man fragt sich, warum dem nun plötzlich so sein sollte, denn ganz offensichtlich hat die Politik hier in den letzten Jahren doch wieder einiges verschlafen. Der Schritt, den man nun versucht zu gehen, wird letztendlich dazu führen, dass es noch mehr Verunsicherung am Energiemarkt geben wird, der letztendlich den vier Energieriesen helfen wird ihre monopolartige Stellung noch mehr auszubauen. Was dies für die von Kanzlerin Merkel (CDU) versprochene Preisstabilität bedeuten wird, müsste jedem klar sein. Energie wird immer wichtiger und somit geht es hier natürlich auch um Macht und die scheinen sich die Lobbyisten der Energiewirtschaft gerade auf weitere Jahre in Berlin sichern zu wollen. Nach einem langfristig unabhängigen Strommarkt sieht dies alles nicht aus und damit ist auch hier wieder der Kunde, also der Bürger, der große Verlierer. Genau ihn sollte Frau Merkel (CDU) aber als Volksvertreterin vertreten aber offensichtlich ist man im politischen Berlin schon soweit von der Realität entfernt, dass dort solche Kleinigkeiten gar nicht mehr auffallen.

Sicherheit hat nichts mit Alter zu tun
Es gibt aber noch weitere Details in der Planung des Wiedereinstiegs in die Kernenergie, die außerordentlich interessant sind. So könnten einzelne Atomkraftwerk (AKW), rein rechnerisch, noch bis zu 30 Jahre am Netz bleiben. Da überrascht es auch niemand, dass die Kanzlerin auf die Frage nach einem tatsächlichen Endtermin für die Abschaltung aller AKW nur ausweichend reagierte. Die Durchschnittsdauer von 12 Jahren, scheint so oder so mehr eine Zahl zu sein, die daraus entstanden ist, dass man verschiedene Interessen in der Tigerentenkoalition aus CDU, CSU und FDP bedienen musste und das tatsächliche Interesse der Bürger hinten anstehen muss. Politik im Jahr 2010 sieht nun einmal scheinbar genau so aus. Ein noch viel größeres Problem was allerdings in diesem Kontext aufkommt, ist die Frage nach der Sicherheit, denn wer meint, dass solche Themen eine angemessene Priorität erhalten, wird scheinbar auch wieder enttäuscht, denn die Abschaltung gliedert sich wohl nach dem Alter der AKW und nicht nach der Sicherheit und das Alter eines AKW sagt nun einmal nichts über dessen Sicherheit aus.

Es ist viel mehr die Frage, wann und in welchem Umfang, wie nachgerüstet wurde. So kann es sein, dass ältere AKW durchaus sicherer sind, als die die später gebaut wurden. Man sieht auch hier nach welchen Kriterien diese Agenda abgearbeitet wurde und es sind eben nicht die Interessen der Bürger, die hier ganz weit oben stehen, sondern eben die der Lobbyisten der Energiewirtschaft. Wie gut eine Politik ist, die scheinbar nicht nur das Kapital ihrer Bürger, ohne mit der Wimper zu zucken, vernichtet, sondern auch ihre Gesundheit aufs Spiel setzt, kann wohl auch wieder jeder ganz einfach nachvollziehen. Da auch die hier geschilderten Probleme scheinbar nicht über Wahlen zu lösen sind und man Volksentscheide an solchen Stellen meidet, wie der Teufel das Weihwasser, muss der Protest auf die Strasse und das in breiter Front. Es kann nicht sein, dass die Bevölkerung mit Wahlversprechen geködert wird und dann nachher reine Politik nach den Wünschen der Lobbyisten gemacht wird, denn so etwas ist eigentlich der Beweis einer Scheindemokratie und dagegen sollte man auf die Strasse gehen und Anlässe gibt es, wie beschrieben, von Stuttgart 21 bis zur Wiedereinstiegspolitik im Bereich der Atomkraft ausreichend.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Gesellschaft · Politik · Technik · Umwelt · Wirtschaft

Bis jetzt 3 Kommentare ↓

  • 1 Willowby // 10. Sep 2010 at 12:30

    Wie war das nochmal mit der spätrömischen Dekadenz?

  • 2 Willowby // 10. Sep 2010 at 12:32

    Oder vielleicht spätkapitalistische Dekadenz?

  • 3 Willowby // 10. Sep 2010 at 12:38

    Wenn die Bundesregierung ein Fussballteam wäre, für welche Mannschaft würde die Kanzlerin spielen?

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