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Die Wahrheit des Wortes

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Ein Geburtstagskind in China

21. Juli 2010

Auf ihrer Tour gen Osten hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Geburtstag und wurde in China darauf hingewiesen, im Jahr des Pferdes geboren zu sein. Hier bieten sich natürlich jetzt viele Ansätze für einen satirischen Artikel, trotzdem widmet man sich hier lieber den ernsthaften Hintergründen dieser Reise und dem was sich im Dunstkreis der Kanzlerin noch alles tat. Um es einmal ganz vorsichtig zu formulieren, bleibt die im Herbst letzten Jahres gewählte Regierung weit hinter den Erwartungen zurück, schlimmer noch, sie macht teilweise eine Politik, die wohl kaum bei der Masse der Bevölkerung ankommen dürfte. Das Anschieben der Binnenkonjunktur, scheint genauso wenig ein Interesse der Regierung zu sein, wie die Beendigung der Spaltung der Gesellschaft. Die Reise, die Merkel (CDU) von Russland über China bis nach Kasachstan führte, ist auch wieder ein Indiz für diese Politik.

Billig können wir auch
Made in Germany war ein Ansatz mit dem sich Deutschland in den letzten Jahren und Jahrzehnten richtig gut positionieren konnte. Allerdings meint man schon seit langer Zeit wichtige Themen in diesem Kontext, wie zum Beispiel Bildung, vernachlässigen zu können. Aktuell haben wir dazu gerade den Bildungsstreit in Hamburg erleben dürfen. Gute Qualität setzt natürlich auch einen gewissen Kapitaleinsatz und letztendlich auch Motivation voraus, auch hier sieht es allerdings mittlerweile eher finster im Land der Dichter und Denker aus. Man scheint in Berlin lieber dem Weg anderer Staaten folgen zu wollen und lieber auf Masse und Dumpinglöhne zu setzen. Mit dieser Art wird aber wohl kaum dass erreicht werden, was man mit guter Arbeit bei fairen Löhnen erreichen kann. Ein weiterer Punkt ist, dass man mit dieser Lohnpolitik und dem Kahlschlag im Sozialsystem die Schere zwischen Armut und Reichtum immer weiter auseinander gehen lässt, was natürlich auch die innere Stabilität einer Gesellschaft angreift.

Außerdem scheint Deutschland mittlerweile auch ein bisschen im großen Brei der Europäischen Union (EU) unterzugehen und genau diese scheint kein wirkliches Gegengewicht zu den Riesen im Osten, wie auch im Westen zu sein. Es scheint als läuft man Gefahr im Strudel der Globalisierung unterzugehen. Man sollte gerade auch aus deutscher Sicht darauf achten, dass man nicht in allzu große Abhängigkeiten gerät. Wir haben in Deutschland glücklicherweise noch keine chinesischen Verhältnis, spielt man aber natürlich zu sehr nach diesen Regeln, könnten sich gewisse Einflüsse auch hier mehr und mehr bemerkbar machen. Die angesprochene Schwächung der inneren Stabilität zum Beispiel könnte dann als Anlass für noch mehr staatliche Kontrolle genommen werden, was man natürlich aus Systemen wie China nur zu gut kennt und das es auch in Deutschland Tendenzen zum Überwachungsstaat gibt, ist auch nichts wirklich Neues. Man muss bei alldem immer beide Seiten im Auge behalten, die Politik und die Wirtschaft, denn die Verzahnung wird immer enger.

Ausweispflicht im Internet
In der letzten Woche gab es Forderungen eine Ausweispflicht im Internet einzuführen. Solche Forderungen, die einem gerne als Schutzmaßnahme gegen Kriminalität verkauft werden, eignen sich aber vor allem für noch mehr Überwachung des täglichen Lebens durch den Staat. Das Internet bietet sehr viel Freiheit aber auf der anderen Seite haben sich auch so viele Lebensbereiche ins Netz verlagert, dass es die Kontrolle der Massen wesentlich vereinfacht und hier gilt höchste Achtsamkeit durch jeden Bürger. Es gibt wohl nur wenige Menschen, die eine Politik der Zensur haben möchten, wie man sie zum Beispiel auch aus China kennt. Wie gesagt, für einen Staat bedeutet diese Beschneidung freiheitlicher Rechte natürlich vor allem eine bessere Kontrolle der Massen und die wird gerade dann wichtig, wenn das Volk unzufrieden ist. Die Wege und Linien dürften damit klar sein, nun gilt es darauf zu achten, was sich im politischen Berlin tut. Man muss auch berücksichtigen, dass man hier von langsamen Prozessen spricht, die sich Stück für Stück vollziehen, genau wie eine gewisse Auflösung, wie sie sich mit der Rücktrittsaussage von Ole von Beust (CDU) in dieser Woche auch bei der CDU weiter fortsetzte.

Der chinesische Weg kann nicht der richtige sein und Deutschland sollte sich wieder viel mehr auf eine Führungsrolle in der EU konzentrieren und diese politisch und wirtschaftlich bestens positionieren. Wie schlecht es aktuell um diese Positionierung steht, zeigten zu letzt noch die Schwierigkeiten im Euroraum, die wohl auch noch lange nicht ausgestanden sind. Also, Aufgaben gibt es genug zu lösen und wenn diese erledigt sind, kann man sich auch aus einer gestärkten Position hinaus um Beziehung zum Osten kümmern. Im Moment wirkt vieles allerdings, wie der Ausverkauf der Bundesrepublik Deutschland auf Kosten der Bürger. Die Welt ist im Wandel, die Globalisierung in ihrer jetzigen raubtierkapitalistischen Form ist gescheitert, wie man an der Weltwirtschaftskrise sieht, es ist also Zeit endlich im Sinne der Bürger zu handeln. Anders ausgedrückt, ein guter Zeitpunkt für einen Neustart und den sollte Deutschland nicht verschlafen. Wenn die aktuelle Regierung unter Kanzlerin Merkel (CDU) dies nicht schafft, muss man natürlich die Frage nach der Legitimation stellen, denn die Mehrzahl der Deutschen haben an einem Ausverkauf ihres Landes wohl kaum ein gesteigertes Interesse.

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Kategorie: Europa · Gesellschaft · Politik · Wirtschaft

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