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Die Wahrheit des Wortes

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Ein BILD von Demokratie und Freiheit

16. August 2011

Grundsätzlich sollte man annehmen können, dass man in Deutschland in einem Land voller Demokratie und Freiheit lebt. Nun weiß man aber auch, dass genau dies, in diesem Land auch nur noch mehr und mehr sehr relativ zu sehen ist, denn es gibt scheinbar Tendenzen, die diese wichtigen Grundpfeiler dieser Art zu leben massiv attackieren. Die große Gefahr kommt hier übrigens weder von rechts, noch von links, auch wenn man es gerne so darstellt. Die wirkliche Gefahr kommt aus der Mitte der Gesellschaft und das macht sie auch so heimtückisch. Während die westliche Welt sich so sehr für Bewegungen, wie zum Beispiel den arabischen Frühling einsetzt, um hier, wie es immer wieder heißt, für mehr Freiheit und Demokratie zu sorgen, wird scheinbar an anderer Stelle daran gearbeitet, dass genau dies auch in Deutschland weniger wird. Vorverurteilungen, die scheinbar auch oftmals einen großen Einfluss auf die spätere Urteilsfindung haben, sind hier nur ein kleiner Punkt, der in diese Richtung weist, wie gerade erst die Plagiatsaffären gezeigt haben. Aber genau diese kleinen Punkte sind es, die später in der Masse ihrer Gesamtheit so gefährlich werden könnten. Dies ist auch ein Grund dafür, warum man viele Dinge ganz genau im Auge haben sollte, wenn man an einem System interessiert ist, welches freiheitlich und demokratisch funktionieren soll.

Der Fall Magnus Gäfgen
Magnus Gäfgen entführte am 27. September 2002 den damals 11 Jahre alten Bankierssohn Jakob von Metzler, um durch eine Erpressung seinen aufwändigen Lebensstil finanzieren zu können. Obwohl er sein Opfer schon erstickte hatte, forderte er weiterhin Lösegeld. Nach seiner Verhaftung kam es zur Anwendung von Mitteln, die das deutsche Recht nicht erlaubt. Gäfgen wurde wegen Mord verurteilt, klagte sich allerdings wegen der Behandlung, die er während der Verhöre erdulden musste, durch die Instanzen und wurde vor einigen Tagen auch entschädigt. 3.000 Euro die Deutschland empörten und natürlich kommen in diesem Kontext Fragen auf aber die sind ganz einfach mit deutschem Recht zu beantworten und auch so etwas macht Deutschland zu einem freiheitlich, demokratischen Land, so hart es in solchen Fällen auch erscheinen mag. Wenn dann die Zeitung mit den vier großen Buchstaben danach fragt, in was für einem Land man hier lebt? Ist auch diese Frage leicht zu beantworten. Man lebt hier in Deutschland und eben nicht in Libyen oder Syrien und dies ist auch gut so. Es wirkt ein bisschen unverständlich, wieso man auf der einen Seite, einen so hohen Einsatz, wie zum Beispiel einen blutigen Krieg in Libyen, bejaht und dann wichtige Rechtsgrundlagen in Deutschland in Frage stellt, denn dies ergibt im Ganzen keinen Sinn und man sollte sich glücklich schätzen nicht in einer Tyrannei mit völliger Willkür zu leben.

Magnus Gäfgen hat eine der schwersten Straftaten begangen und ist dafür rechtskräftig verurteilt worden und dies ist es, was in diesem System auch so vorgesehen ist, genauso, wie das jeder, und damit eben auch Straftäter und Verdächtige, vor Polizeigewalt, in welcher Form auch immer, geschützt werden. Eine Abschaffung dieses Schutzes wäre mehr als fatal, denn letztendlich wäre dann wohl jeder in irgendeiner Art und Weise im Notfall völlig schutzlos staatlicher Gewalt ausgesetzt. Es kann also unter keinen Umständen ein Weg im Sinne von Demokratie und Freiheit sein, sich gegen so etwas, wie das aktuelle Urteil im Fall Magnus Gäfgen einzusetzen, denn am Ende des Tages setzt sich jeder der an so einer Stelle den Einsatz von Gewalt als gerechtfertigt ansieht, mit solchen Gewaltverbrechern auf eine Stufe. Der Hass und die Wut, die solche Fälle immer mit sich bringen, sind durchaus verständlich aber es ist auch eine Aufgabe von Gesetzen, Regeln zu schaffen, die pures, unkontrolliertes, rein emotional getriebenes Handeln einschränken bzw. mit Strafe belegen und dies ist auch absolut richtig und wichtig. Ähnliche Kritik geht übrigens auch in Richtung des US-Präsidenten, der scheinbar ein Killerkommando losschickte, um den mutmaßlich größten Terroristen der heutigen Zeit, Osama bin Laden, erschießen zu lassen. Dies sind dann gefährliche Tendenzen im ganz großen Stil, denn auch so etwas sollte eigentlich nicht passieren dürfen und wird auch gerade in den etablierten Massenmedien viel zu wenig hinterfragt.

Das Massaker von Norwegen
Ähnliche wichtige Fragen sieht man in der heutigen Zeit leider an vielen Stellen, so zum Beispiel auch beim blutigen Massaker von Norwegen. Hier hat der 32 Jahre alte Norweger Anders B. ein Spur des Leids von der norwegischen Hauptstadt Oslo, wo er viele Menschen mit einer Bombe im Regierungsviertel tötete, bis raus auf die Ferieninsel Utoya, wo er noch viel mehr Menschen kaltblütig erschoss, gezogen. Es wird noch lange, lange Zeit dauern, diese grausame Bluttat komplett aufzuklären. Es ist die Rede von christlichem Fundamentalismus gewesen, wie auch von Rechtsradikalismus. Unabhängig davon, wie religiös oder auch politisch oder gar beides diese Tat motiviert war, bleibt auch hier die Frage nach der Schuldfähigkeit. Ein weiteres interessantes Thema. Denn es gibt auch immer wieder grausame Straftaten, bei denen ein Gericht über Gutachteraussagen zum Entschluss kommt, dass der Täter gar nicht schuldfähig sei, auch solche Urteil sorgen für regelmäßige Empörung und auch dies ist in einer gewissen Art nachzuvollziehen, unterliegt aber ebenfalls den Kriterien, die hier eben aufgezählt wurden. Es geht um kranke Menschen, die durch ihre Krankheit, Störung, wie auch  immer man es bezeichnen will, im Sinne unserer Gesetze nicht für ihre Taten strafrechtlich belangt werden können. Natürlich entsteht hier, wie man eben auch oftmals bemängelt, ein gewisses juristisches Schlupfloch, welches man wohl nie komplett geschlossen bekommen wird. Hier muss man dann allerdings anmerken, dass auch Demokratie und Freiheit nicht für umsonst zu haben ist.

Greift man nun noch einmal Worte der eben schon angesprochenen Zeitung mit den vier großen Buchstaben auf, findet man es auch hier scheinbar gut, wenn der Herausgeber der ZEIT, Josef Joffe, im Kontext verschiedener Verschwörungstheorien zum Massaker von Norwegen, davon spricht, dass der Täter Anders B. `ein durchgedrehter Einzeltäter`, sei. Auch hier spürt man wieder eine gewisse Verbundenheit zu solchen emotionsgeladenen Aussage, muss aber auch festhalten, dass hier ein Konflikt entsteht, den man nicht unterschätzen sollte. Wenn Anders B. eine durchgedrehte Person gewesen sein sollte, wäre dies in seinem Strafverfahren, aus psychologischer Sicht, sehr wichtig und man müsste auch hier fragen, ob eine solche Person überhaupt schuldfähig ist. Man sieht in welche Richtungen Emotionalität hier alles führen kann. So zynisch es klingen mag, wäre es wohl rein strafrechtlich betrachtet, dass allerbeste, wenn er nicht durchgedreht wäre, sondern eiskalt und ganz bewusst gehandelt hätte, denn dann bestünden auch keinerlei Fragen hinsichtlich seiner Schuldfähigkeit. Auf der anderen Seite ist es gerade auch in religiösen, wie auch politischen Kontexten wohl sehr schwer eine Trennlinie zu ziehen, wo hier die Besessenheit einer Überzeugung krankhaft wird. Man sieht hier in jedem Fall sehr deutlich, an welchen Stellen, immer wieder auch mit hoher Emotionalität, an den Grundwerten gesägt wird und auf diesen Weg sollte man sich im Namen von Freiheit und Demokratie einfach nicht einlassen.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Europa · Gesellschaft · Medien · Politik

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