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Die Wahrheit des Wortes

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Die Woche der Kritik

10. Juni 2010

Es wird wohl nicht nur die Woche des Starts der WM 2010 in Südafrika werden, sondern vor allem auch eine Woche die ganz im Zeichen der Kritik an der Regierungspolitik steht. Kritik ist genau an dieser Stelle übrigens auch mehr als angebracht, denn das was die Budgetberatungen im Kanzleramt in Berlin ans Licht gefördert haben, ist eigentlich nur noch als unhaltbar zu bezeichnen, vor allem wenn man sich überlegt, dass es wahrscheinlich wieder nur ein Teil des großen Ganzen sein wird. Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) fing damals mit seiner Agendapolitik an den Sozialstaat Deutschland zu zerschlagen, was manch Kritik aus Reihen der SPD in diesen Tagen auch mehr als fragwürdig aussehen lässt. Fakt dieser Woche bleibt aber auch, dass der Kahlschlag in den Sozialsystemen schon im vollen Gange ist und es eigentlich um eine Umkehr und nicht um eine Ausweitung dieses Prozesses gehen sollte aber auch dies scheint man in Berlin einfach zu ignorieren.

Muss man mit Schmerzen leben?
Wenn man auf dieser journalistischen Internetplattform die Berliner Politik kritisiert, hat dies auch manchmal sehr konkrete Wurzeln. Ein Beispiel. Ein Redaktionsmitglied leidet seit Jahrzehnten an Fettbeuteln, die an den verschiedensten Stellen des Körpers wuchern. Nun hatte man dem Mitglied der Redaktion schon bei den ersten, dadurch resultierenden Operationen mitgeteilt, dass diese Gewebeverhärtungen an sich gesundheitlich nichts kritisches seien, sie müssten allerdings entfernt werden, sobald sie auf Nerven oder Muskeln drücken würden und somit zu Schmerzen oder anderen körperlichen Beeinträchtigungen führen würden. In diesem Jahr stand nach längerer Zeit wieder ein Arzttermin in dieser Sache an und es gab bedauerlicherweise gleich zwei schmerzende Stellen, jeweils im linken und im rechten Oberschenkels des Journalisten. Was er beim Arzt seines Vertrauens zu hören bekam, konnte er kaum glauben. Er sollte gut 150 Euro für zwei Operationen in acht Behandlungsschritten selber bezahlen, da die gesetzliche Krankenkasse dies nicht übernehmen würde.

Ein Telefonat mit der Krankenkasse der Angestellten ergab, dass diese Operationen natürlich angemessen bezahlt würden. Der Kommentar des behandelnden Arztes zu diesem Telefonat, war, dass dies am Telefon häufig zugesagt würde aber meistens nicht eingehalten würde. Unser Redakteur ließ sich also für gut 150 Euro behandeln, da die Schmerzen unerträglich waren und man kann bei unter 20 Euro pro Behandlungseinheit durch einen Facharzt auch nicht gerade von überhöhten Behandlungskosten sprechen. Nach gut überstandener Behandlung wurde die Rechnung mit dem entsprechendem Anschreiben bei der Krankenkasse in Hamburg eingereicht, was zu einem Anruf der zuständigen Sachbearbeiterin führte. Dieses Gespräch ergab, genau wie es der Arzt vorhergesagt hatte, eine Ablehnung der Kostenübernahme, da es sich um kosmetische Eingriffe gehandelt hätte. Erstaunlich ist, dass bei einer gesetzlichen Krankenkasse mittlerweile medizinische Behandlungen gegen Schmerzen und Immobilität scheinbar als kosmetisch eingestuft werden. Natürlich kann man durch diesen weiteren Leistungsabbau wieder Kosten sparen. Sobald die Unterlagen von der Krankenkasse zurück sind, wird sich unser Redakteur natürlich umgehend um eine Stellungnahme des Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler (FDP) bemühen, um zu erfahren, wie man dies von Seiten der Bundesregierung sieht.

Die unendliche Geschichte der Gesundheitsreform
An dieser Stelle schließt sich der Kreis ins politische Berlin. Es kann nicht sein, dass die Sozialleistungen des Staates, für die dieser immerhin auch sehr hohe Sozialabgaben verlangt, immer weiter abgesenkt werden. Wir sprechen hier ganz klar von einer Politik gegen die Bürger der Bundesrepublik Deutschland. Das man nun versucht den zum Wochenbeginn verkündeten Sparwahn auch noch damit zu rechtfertigen, dass für den Bürger nichts erhöht würde, sondern nur gestrichen, ist an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten. Außerdem ist auch dies wieder nur eine Momentaufnahme, denn es bleibt abzuwarten, ob es nicht doch schon bald zu allgemeingültigen Steuererhöhungen, wie die der Mehrwertsteuer, kommen wird. Auch an dieser Stelle baut man schon einmal vor und versucht über die Medien zu verbreiten, dass ein Wegfall von Steuervergünstigung, wie zum Beispiel des verminderten Mehrwertsteuersatzes, gar keine Steuererhöhung sei. Dies mag politisch und juristisch vielleicht auch inhaltlich der Wahrheit sehr nahe kommen, wird die Menschen, die sich für ihr Geld wieder weniger Waren kaufen können aber wohl kaum interessieren.

Es ist nicht neu, dass man Krankenkassen mehr und mehr als Gesundheitsdienstleister einstufen muss. Hier bekommt man von Yoga bis Diätberatungen alles was man braucht oder auch nicht braucht. Nur, wie das oben genannte Beispiel zeigt, scheinbar keine Operationen die man persönlich braucht um schmerzfrei und beweglich zu sein. Dies ist ein sehr gutes Beispiel dafür, wie wichtig eine positive Gesundheitsreform ist, die den Bürgern wieder eine preisleistungsgerechte Möglichkeit bietet sich zu versichern. Damals verfehlte die SPD genau diesen wichtigen Punkt in ihrer Regierungszeit und von der ehemaligen Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) bleibt wohl auch eher eine Dienstwageaffäre im Gedächtnis, als der große Wurf auf diesem Gebiet. Nun ist es an Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) den Job nachhaltig und effizient zu lösen. Genau danach sieht es im Moment allerdings nicht aus. Allerdings gilt es auch festzuhalten, dass man im politischen Berlin das Budget für politische Fehltritte schon lange, lange Zeit überschritten hat und wenn hier irgendwo dran gespart werden sollte, dann genau daran.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Gesellschaft · Politik · Wirtschaft

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