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Die Wahrheit des Wortes

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Die NATO Nordkorea und der Weltführer Obama

6. April 2009

Es ist die Zeit der großen Gipfel, Treffen und Tagungen. Es ist die Zeit der großen PR-Tour des 44. amerikanischen Präsidenten Barack Obama durch Europa. Kurz gesagt, es ist Zeit um Weltgeschichte zu schreiben. Letzte Woche trafen sich die mächtigsten Frauen und Männer der Welt in London zum G20-Gipfel und beschlossen vor allem Billionenausgaben von denen wohl keiner weiß, wann und wie man diese jemals zurückzahlen möchte. Auch auf diesem Gipfel gab es schon Ausschreitungen, die allerdings nicht mit dem vergleichbar waren, was sich zum Ende der Woche noch in Straßburg abspielen sollte. Der NATO-Gipfel in Straßburg wurde vor allem von einem Eklat durch den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, aber auch durch schwerste Ausschreitungen überschattet. Es zeigte sich aber auch wieder, wie stark der islamische Einfluss mittlerweile auch auf westliche Bündnisse ist. Sowohl auf dem NATO-Gipfel, wie auch auf dem im Anschluss in Prag stattfindenden EU-USA-Treffen, zeigte sich sehr deutlich, welche Absichten die USA vertreten und man konnte feststellen, dass es nicht so viele Unterschiede zur Politik von George W. Bush gibt. Morgen endet die PR-Tour des Medienstars Barack Obama in der Türkei und die Ergebnisse dieser Reise werden uns alle noch lang verfolgen.

Immer mehr Gewalt

Unsere Redaktion wies immer wieder daraufhin, dass Frustration, Resignation und Ohnmacht bei einem großen Teil der Betroffenen zu Gewalt führt und diese immer mehr ansteigen wird. Genau dies zeigte sich letzte Woche vor allem auch in Straßburg. War es in London im Verhältnis noch ruhig geblieben, gab es am Rande des NATO-Gipfels, wo man den 60. Geburtstag des Militärbündnisses feiern wollte, die schwersten Ausschreitungen, die es jemals bei einem NATO-Treffen gab. Tankstellen wurde geplündert und Gebäude, wie zum Beispiel eine Apotheke und ein Hotel, wurden angezündet. Eine Teilschuld tragen natürlich die Sicherheitskräfte, die schon bis zu dieser Eskalation, mit äußerster Brutalität auch gegen friedlich Demonstranten vorgegangen waren. Auf der deutschen Seite blieb es ruhig, was wohl auch damit begründet war, dass es ca. 40 Polizistin pro Demonstrant gab. Dieser Fakt hat wohl viele Friedensaktivisten so sehr eingeschüchtert, dass sie der Veranstaltung gleich ganz fernblieben. Die These der Abschreckung funktionierte ganz offensichtlich, auch wenn sie natürlich wie eine Taktik eines totalitären Regimes anmutet. Was erstaunlich im Kontext der Berichterstattung in den Medien war, war das viele Sender natürlich diese Gewaltexzesse aufs schwerste verurteilten aber sich so gut wie gar nicht oder gar nur oberflächlich damit auseinander setzten, woher all diese Gewaltbereitschaft in der Gesellschaft überhaupt kommt. So zeigt sich einfach nur, dass es alles noch viel schlimmer kommen wird, da auch auf diesem Gebiet nicht am Kern gearbeitet wird, sondern nur an der Oberfläche.

Natürlich werden immer mehr Menschen frustriert, wenn man ihnen vormacht, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hätte einen großen Erfolg auf dem G20-Gipfel in London gehabt und das obwohl sie sparen wollte und stattdessen einem Billionen-Dollar-Paket zustimmte. Natürlich resignieren Menschen, wenn ihnen große Bündnisse, wie die NATO und die EU, als Erfolge verkauft werden, obwohl ein Berlusconi lieber telefoniert anstatt sich an der Geschlossenheit der NATO zu beteiligen und man so sieht, wie fragil und uneins solche Bündnisse sind. Dies beweisen auch die massiven Probleme mit dem Inkrafttreten der Lissabonner Verträge auf Seiten der EU. Und natürlich fühlen sich Menschen ohnmächtig, wenn sie mit ansehen müssen, wie ein Barack Obama sich immer mehr als Führer der Welt aufspielt und Kriege einfach und kurz in humanitäre Happenings umdeklariert. George W. Bush baute seine Kriege auf der Basis der Bekämpfung von biologischen und chemischen Waffen auf. Barack Obama verändert nun die Ziele und baut seine zukünftigen Kriege auf einer Bedrohung durch Atomwaffen auf. Obama möchte nicht mehr im Irak kämpfen lassen, seine Ziele sind der Iran und Pakistan. Im Falle einer Verschiebung des Fokus alleine schon von Afghanistan auf Pakistan, welcher unter dem Begriff AfPak geführt wird, ergibt eine neue Kriegsoption, in einer Region mit 200 Millionen Menschen, also etwa zweieinhalb Mal so vielen wie in Deutschland und das bei einer Verfügbarkeit von Atomwaffen. Warum feiert man diesen Menschen nur so?

Ein schwarzer Hitler?

Bono Vox, Sänger der irischen Band U2 und ausgewiesener Bush-Gegner, ist einer der größten Mitstreiter von Obama. Man sollte ihm die Frage stellen, was so positiv daran ist, darüber nachzudenken Pakistan zu bombardieren? Man sollte ihn als Europäer fragen, was so gut daran ist, dass jemand riesige Solidarität fordert und im gleichen Atemzug von einem alleinigen Machtanspruch spricht. Helfen und bezahlen sollen alle, führen allerdings nur die USA, also Barack Obama. Die Welt befindet sich Mitten in einer nie da gewesenen Weltwirtschaftskrise und da taucht ein neuer Führer, ein Messias oder Heilsbringer am Horizont auf, der eine neue Weltordnung verkündet und jedem droht, der nicht nach seinen bzw. den amerikanischen Regeln spielen will. Da werden böse Erinnerungen, gerade auch in Deutschland, im Herzen Europas wach. Natürlich würde man auf all dies von Bono oder auch anderen Helfershelfern wahrscheinlich keine nachhaltige Antwort bekommen, denn hier geht es ganz offensichtlich vor allem um eine gute Show, darum die Massen zu bewegen. Auch diese Art kennen wir alle noch. Wie leer vieles bei Barack Obama ist, zeigte sich auch auf der ersten öffentlichen Rede von ihm als US-Präsident in Europa, die er am Sonntagmorgen vor der Prager Burg in der tschechischen Hauptstadt hielt. Diese 23 Minuten lange Rede, wurde vielfach mit seiner Rede als Wahlkämpfer in Berlin verglichen und dies ist in einem Punkt auch richtig, denn auch hier in Prag ging es in der Hauptsache mehr um die Vergangenheit als um die Zukunft. Denn was die Zukunft angeht ist Obama immer sehr offen. Er plant viel, regt an aber konkretes ist selten dabei.

Ein großes Anliegen seiner Europareise war es, sich für eine atomwaffenfreie Welt einzusetzen. Spannend war es gerade auch in Prag mitzuerleben, wo dort sein Fokus ist. Es geht in erster Linie um Russland, um hier den begonnen Kurs der Abrüstung, der sich seitdem Ende des Kalten Krieges zeigt, fortzusetzen. Auf die wesentlich massiveren Bedrohungen der heutigen Zeit vom Iran bis hin zu Nordkorea ging er nur kurz am Rande ein. Hier wirkte er eher wie ein trotziges kleines Kind, welches seinen Spielgefährten sagt, dass es mit ihnen nicht mehr spielt, wenn es nicht so läuft, wie gefordert. Ob dieser Ansatz wirklich ausreicht um die Machthaber in Teheran und Pyongyang davon zu überzeugen, dass sie sich nicht atomar bewaffnen sollen, darf mehr als bezweifelt werden. Pyongyang zu mindestens machte einige Stunden vor Obamas Rede in Prag klar, was man von Drohungen des neuen amerikanischen Präsidenten hält und jagte, trotz einer Ablehnung aus Washington, eine Langstreckenrakete über Japan. Wenn man nun die Bilder von Raketenabwehrbatterien vor dem japanischen Verteidigungsministerium sieht, fühlt man etwa soviel Deeskalation, wie es die französische Polizei auf dem NATO-Gipfel unter Beweis stellte. So etwas kann einen schon beängstigen. Anstatt, in welcher vorm auch immer, nachhaltig auf diese Provokation aus dem asiatischen Raum zu reagieren, zieht es der US-Präsident aber lieber vor, wo es nur geht darauf hinzuweisen, dass ihm alle dabei helfen sollen für eine noch größere politische und wirtschaftliche Machtkonzentration in den USA zu sorgen und dies Ziel zieht sich bei ihm durch alle Bereiche und die Welt scheint ihm, zu einem großen Teil, auch blind folgen zu wollen.

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Kategorie: Europa · Gesellschaft · Medien · Politik · Technik · Wirtschaft

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