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Die Wahrheit des Wortes

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Die Kraft für Opel

14. Mai 2010

Nun hat Nordrhein-Westfalen vor fast einer Woche gewählt und das Wahlergebnis war natürlich auch hier eines der bewegenden Themen in dieser Woche aber was ist nun Fakt, denn die fehlten direkt nach der Wahl. Fakt ist, dass sich die politische Destabilisierung in NRW, genau wie in Deutschland allgemein und auch anderswo in Europa weiter ausbreitet. Die Leidtragenden werden wohl am Ende des Tages wieder die Bürger in NRW, in Deutschland und letztendlich in ganz Europa sein. Dieser Artikel soll sich allerdings nicht um das Wahlergebnis in Großbritannien, wo es gerade auch einen Machtwechsel gab, kümmern und auch nur am Rande bundespolitische Themen streifen. Das Hauptaugenmerk dieses Artikels soll sich ganz auf den jüngst in der Landeshauptstadt Düsseldorf entbrannten Machtkampf in NRW konzentrieren. Es hat doch den Anschein, als hätten sich einige Protagonisten hier etwas verkalkuliert.

Ein trotziges Kind
Auch nachdem das Wahlergebnis gesackt ist, bleibt festzuhalten, dass die Union, um den Landesvater Jürgen Rüttgers (CDU), der große Wahlverlierer ist. Da aber auch die Herausforderin Hannelore Kraft (SPD) mit ihrer Partei einmal mehr Federn lassen musste, bleibt die CDU trotzdem stärkste Kraft im Land, wenn auch nur mit gut 6.000 Stimmen Vorsprung. Das der Bundeschef der SPD Sigmar Gabriel (SPD) diese Menschen gerne im Laufe der Woche immer wieder dadurch ignoriert hat, dass er Hannelore Kraft (SPD), fernab jeder Realität, zur klaren Wahlsiegerin erklärte, zeigt was für ein Mensch er ist. Es steht aber auch fest, dass das Verhalten von Rüttgers (CDU) direkt nach der Wahl, als man wohl noch dachte wirklich alle Chancen verloren zu haben, den Rückzug anzutreten, um dann später wieder massiv nach vorne zu stoßen, auch nicht gerade ein politischer und menschlicher Geniestreich war. Es wirkte einfach zu sehr, wie die Reaktion eines trotzigen Kindes dem man gerade das Spielzeug weggenommen hat.

Ob Rüttgers (CDU) nun überhaupt noch realistische Chancen hat seinen Posten zu verteidigen, ist wohl offen. Die Chancen dürften sich aber durch dieses Verhalten auch nicht unbedingt verbessert haben. Nur am Rande sei erwähnt, dass dafür auch nur die Option einer Großen Koalition zur Verfügung stehen würde und wie wahrscheinlich eine solche Konstellation ist, ist genau so offen, wie alle anderen Varianten auch. Denn waren die Linien kurz nach der Landtagswahl noch ganz klar gezogen, weichen diese nun täglich weiter auf. Genau so etwas sind dann im übrigen Punkte dafür, warum zum Beispiel bei dieser Landtagswahl über 40 Prozent nicht teilgenommen haben. Es zeigt auch wieder, dass politische Ansichten und Einschätzungen doch bei der Möglichkeit der Machterlangung plötzlich sehr relativ werden können. Auch ein solcher Eiertanz nach der Wahl lässt wieder viele Menschen resignieren und auch dies sollte man in der Politik, nicht nur in Nordrhein-Westfalen, viel öfters berücksichtigen, will man den Trend sinkender Wahlbeteiligungen stoppen bzw. wieder umkehren.

Die Grünen und die Kohle in Hamburg
Hat diese Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands schon zu einer für die Bundesregierung nicht gerade positiven Machtverschiebung im Bundesrat geführt, schadet sie wohl auch der FDP, die somit auch wichtigen Einfluss im Bund verloren hat und dies obwohl sie ihr Wahlergebnis von vor fünf Jahren mit einem kleinen Plus halten konnte. Das man allerdings nun darüber nachdenkt von Aussagen, die schon in die Richtung gingen entweder mit der CDU zu koalieren oder in die Opposition zu gehen, abzuweichen, ist aus Gründen des Machtstrebens nachvollziehbar, ob es allerdings der Glaubwürdigkeit der Partei wirklich hilft, darf doch eher bezweifelt werden. Erstaunlich verhält sich dies übrigens bei den Grünen, die mit einer Verdopplung des Wahlergebnisse gegenüber den Wahlen von vor fünf Jahren die großen Sieger dieser Wahl sind. Denn auch die Grünen werden mehr und mehr zu einer etablierten, großen Partei, die schon längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist. Dies bedeutet aber auch, wie man in Hamburg gesehen hat, dass Macht scheinbar vor Kernkompetenz kommt.

In Hamburg schafften es die Grünen auch an die Macht, allerdings nur in dem sie eine Kröte in Form des Kohlekraftwerkbaus in Moorburg schlucken mussten und eine größere Kröte kann es für die ökologische Partei in Deutschland wohl kaum geben. Aber dies scheint die Grünenwähler nicht zu stören, wie das Wahlergebnis in NRW gezeigt hat. Bleibt noch die Linke, die Partei die neu in den Landtag in  NRW einziehen wird und denen scheinbar fast alles egal ist und dies gilt vor allem für die Frage, ob Regierungsbeteiligung oder Opposition. Man muss bei ihnen natürlich auch klar sagen, dass sie nicht gerade die ultimativ beste Verhandlungsbasis haben, was hier auch reinspielen dürfte. Wie es am Ende all der Verhandlungen und Diskussionen wirklich um die Macht im Land bestellt sein wird, bleibt auch weiterhin abzuwarten. Überraschungen scheinen aber auch weiterhin möglich zu sein. Egal wer das Rennen machen wird, auf ihn oder sie warten große Aufgaben, so ist zum Beispiel das Opel-Problem noch nicht im Ansatz geklärt und auch hier dürfte es bald schon wieder Ärger geben und dem sollte man am besten mit einer starken Regierung begegnen, damit nicht wieder die Bürger auf der Strecke bleiben.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Europa · Gesellschaft · Politik · Umwelt · Wirtschaft

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