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Die Wahrheit des Wortes

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Die Kraft des Sommerlochs

19. Juli 2010

Aus einer Art Tradition heraus wird erst an diesem Montag über das berichtet, was sich in der letzten Woche im Landtag in Düsseldorf abgespielt hat. Seit Anfang Mai ist hier immer wieder, und zwar meistens zum Wochenbeginn, darüber berichtet worden, was sich in der Landeshauptstadt des bevölkerungsreichsten Bundeslandes abgespielt hat. Die damaligen Landtagswahlen ergaben kein klares Bild und somit dauerte es über zwei Monate bis Nordrein-Westfalen in der letzten Woche eine neue Regierung bekommen hat. Nun von Stabilität im Land zu sprechen, wäre wohl übertrieben, da es sich bei der neuen Landesregierung um eine Minderheitsregierung von SPD und den Grünen handelt aber die erste Hürde konnte in der letzten Woche schon genommen werden und Hannelore Kraft (SPD) ist nun die erste Ministerpräsidentin in NRW und hat nach nur einer Legislaturperiode Jürgen Rüttgers (CDU) vom Thron geholt.

Eine lange Zeit
Viele Menschen im Land haben scheinbar doch so etwas wie eine diebische Freude daran, dass die Koalition aus CDU und FDP es gerade einmal eine Legislaturperiode lang in Nordrhein-Westfalen geschafft hat, bevor das Land nun wieder von der SPD gelenkt wird. Diese große Freude ist aus verschiedenen Aspekten heraus natürlich nur bedingt verständlich, denn keiner weiß bislang, wie lange SPD und Grüne es schaffen werden und die Bandbreite ist hier ziemlich groß. Vielleicht geht es doch noch so aus, wie damals, als Jürgen Rüttgers (CDU) siegte und dieser Wahlsieg letztendlich auch die Bundesregierung unter dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zum Sturz brachte. Denn die Zeichen für die aktuelle Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stehen nicht nur durch den Verlust der Mehrheit im Bundesrat auf Sturm. Auch die Wahl des neuen Bundespräsidenten Christian Wulff, konnte man von Seiten der Tigerentenkoalition nicht wirklich als nachhaltigen Sieg feiern.

Aber natürlich gibt es noch ein ganz anderes Szenario, denn natürlich bleibt es nun erst einmal abzuwarten, wie lange Hannelore Kraft (SPD) sich mit ihrer Minderheitsregierung halten kann und eine Legislaturperiode kann sich ziemlich lange hinziehen. Ein Vorteil, jetzt kommen erst einmal Ferien und damit verbunden das alljährliche Sommerloch. Wenn Kraft (SPD) es nun schafft sich aus dem Sommerloch herauszuhalten und nicht wie ihre Parteikollegin Ulla Schmidt (SPD) im letzten Jahr voll hineinrutscht und große Negativschlagzeilen macht, könnte es ein unauffälliger und leiser Regierungsbeginn werden. Man muss aber auch beachten, dass die SPD schon vor den Landtagswahlen unter schwerem Beschuss der heutigen Opposition war und dies dürfte zukünftig nicht gerade weniger werden. Es ist nun an Kraft (SPD) selber gemeinsam mit ihrer Stellvertreterin Sylvia Löhrmann (Grüne) zu beweisen, dass ihre Politik das Land an Rhein und Ruhr wirklich weiter nach vorne bringt.

Das große Thema Bildung
Wie auch im Rest der Bundesrepublik Deutschland ist Bildung auch in Nordrhein-Westfalen ein Schlüsselthema zum Erfolg. Für diesen Erfolg zuständig ist die zweite Frau im Land, Sylvia Löhrmann (Grüne), denn sie leitet das Ministerium für Schule und Weiterbildung und man darf annehmen, dass es im Land leichtere Aufgaben gibt als das Schulministerium zu leiten. Gerade in diesem Bereich fehlt es im Land schon lange an Kontinuität und genau dies braucht man hier aber. Nun sieht es allerdings nach einem erneuten Umdenken im Bereich Bildung aus, da mag man kein Schüler in diesem Land sein. Im schlechtesten Fall, käme es im Herbst zu Neuwahlen und sollte es dann wieder eine völlig andere Machtkonstellation geben, dürfte sich wahrscheinlich auch die Schulpolitik erneut ändern. Wie schnell es zu Neuwahlen kommen könnte, konnte man in den letzten Tagen und Wochen auch in den Medien verfolgen, denn schon nach der Sommerpause steht mit dem Haushalt eine Mammutaufgabe bereit, die über vieles, um nicht zu sagen alles, entscheidet.

Sollte die gerade angesprochene Minderheitsregierung ihren ersten Haushalt nicht durchbekommen, wäre dies wohl das Startsignal für Neuwahlen, mit denen viele so oder so schon im Herbst rechnen. Es darf allerdings davon ausgegangen werden, dass die Verhältnisse auch dann nicht wirklich klarer werden. Wo von man allerdings ausgehen kann ist, dass die Wahlbeteiligung weiter sinkt, denn das was sich in den letzten mehr als zwei Monaten im Land abgespielt hat, dürfte wahrscheinlich wieder für noch mehr politische Unzufriedenheit in der Bevölkerung gesorgt haben. Man möchte Klarheit, Stabilität und Kontinuität und nicht noch weitere Eiertänze, die dem Land eher weniger gut tun. An diesen Zeilen erkennt man sehr schön, wo der Hase nach den Sommerferien lang läuft und jedem müsste klar sein, was die neue Richtung für das Land bedeutet und man kann schon erahnen, dass hier harte Zeiten auf die neue Landesregierung zu kommen aber eben auch für jeden ganz persönlich.

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Kategorie: Gesellschaft · Politik

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