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Die Wahrheit des Wortes

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Die Demontage einer Regierung

5. April 2011

Es wirkt, wie das kleine Einmaleins zum Thema Regierungssturz, was man scheinbar gerade in Deutschland wieder erleben kann. So meinen die Bürger immer wieder gut regiert zu werden, um am Ende des Tages doch zu sehen, dass es letztendlich irrelevant ist, welches politische Farbenspiel sich gerade damit beschäftigt ihnen das Geld aus der Tasche zu ziehen. Die Agenda 2010 von Exkanzler Gerhard Schröder (SPD) brach diesem letztendlich den Hals und die Farbenspiele wurden neu gemischt, geändert hat sich am Kahlschlag im Sozialstaat aber auch mit den neuen Farben nichts, er wurde eher noch forciert. Nun waren die Glückwünsche für die so genannte Tigerentenkoalition, gerade auch in den etablierten Massenmedien, am Anfang wirklich groß aber auch dies sollte sich ändern. Der Unmut im Land wuchs gerade auch in den letzten Wochen und Monaten immer stärker an und da scheint es Kräfte zu geben, die ein Ventil suchen und dies scheint in deren Augen einmal mehr eine neue Bundesregierung zu sein, denn die Demontage der aktuellen Regierung und ihrer Chefmoderatorin Angela Merkel (CDU) hat schon längst begonnen.

Plagiatsaffäre Westerwelle?
Was man in diesen Tagen im Kontext des Bundesaußenministers Guido Westerwelle (FDP) erlebt, scheint ein billiges Plagiat der Affäre um den ehemaligen Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zu sein. Kaum wurde bekannt, dass Westerwelle (FDP) sein Amt als Parteivorsitzender der FDP nicht mehr ausüben wird, ging nicht nur, wie in solchen Fällen üblich, das große Spiel `Rate mal wer Nachfolger wird` los, sondern auch die Demontage eines weiteren Kabinettmitglieds. So wurde in den letzten Tagen immer wieder laut danach gerufen, dass er unbedingt das Amt als Vizekanzler aufzugeben hätte. Die, die dies forderten, haben sich übrigens direkt selber disqualifiziert und dies in jeglichem politischen Kontext, denn ein Amt, welches gar nicht existiert, kann man auch schlecht aufgeben. Wie aber seit der Schmutzkampagne gegen zu Guttenberg (CSU) jeder wissen müsste, ist es natürlich mit einem Angriff nicht getan und so hackt man nun munter auf ihm als Außenminister herum und will ihn ganz offensichtlich auch dort zum Sturz bringen. Die nächsten Tagen und Wochen werden zeigen, was in diesem Land noch alles möglich ist und wen es am Ende des Tages wirklich weiterbringt.

Die Regelmäßigkeit mit der zum Beispiel scheinbar auch in der Talkshow `Anne Will`, und hier spricht man von einer Talkshow die mit der ARD auf einem Sender ausgestrahlt wird, der durch eine Art Zwangsabgabe (GEZ-Gebühr) mitfinanziert wird, gegen die Regierung gearbeitet wird, ist schon mit Spannung zu verfolgen. In diesem Kontext sollte man nicht nur die GEZ-Gebühr noch einmal auf den Prüfstand bringen. Fakt ist, dass hier nach und nach, scheinbar ganz gezielt ein Kabinett zerschossen wird, was natürlich die Regierungsarbeit nicht nur immer schwieriger macht, sondern auch im Ganzen massiv schwächt und am Ende solcher Schwächungen stehen nicht selten Neuwahlen. Würde man an diesem Wochenende neu wählen, würde es wohl eine neue Farbkombination an der Macht geben und viele Menschen würden sich wohl auch darüber freuen, da sie davon ausgehen, dass sich dann endlich grundlegendes in dem Land, welches gerade mehr und mehr vom Land der Dichter und Denker zum Land der Leergutsammler mutiert, ändern würde. Es würde wohl auch wieder eine ganze Zeit dauern bis die Menschen wieder einmal feststellen würden, dass dem nicht so ist, sondern der Zustand abermals schlimmer werden würde.

Keine Chance über die Bundesländer?
Die Machtlosigkeit vom Genossen der Bosse, wie man den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) auch immer wieder gerne nannte, war mit dem Tag besiegelt, als er mit Nordrhein-Westfalen damals auch noch das letzte Bundesland verloren hatte. Der Countdown war beendet und was dann geschah ist mittlerweile Geschichte und deren Auswirkungen spürt man bis zum heutigen Tage. Diese Option gibt es nun im Falle der aktuellen Bundesregierung nicht, denn auch wenn man gerade erst Baden-Württemberg verloren hat und in Rheinland-Pfalz König Kurt, also den Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) nicht vom Thron stürzen konnte, hat man noch ausreichend Länder hinter sich, die ein weiterregieren nicht unmöglich machen und genau hier ist der große Unterschied zu den Fakten von damals. Geänderte Fakten führen nun scheinbar auch zu einer geänderten Taktik bei denen, die ihren ganz eigenen, unlauteren Wegen im Kontext der Demokratie in Deutschland folgen wollen. Diese Menschen, die doch relativ feige aus dem politischen Off arbeiten, kann man übrigens durch aus als staatsfeindlich einstufen, denn sie tun nichts anderes als dem Staat und seinem Bürgern zu schaden.

Aber zurück zur geänderten Taktik, da man über die Bundesländer erst einmal nicht weiterkommt, versucht man es nun scheinbar auf einem anderen und letztendlich noch direkten Wege und greift gezielt die Regierung an. Im Fall des Exverteidigungsministers zu Guttenberg (CSU) klappte dieses Vorhaben, nach einigen Fehlschlägen, letztendlich doch noch. Nun versucht man es beim Außenminister Westerwelle (FDP), der natürlich noch einmal ein anderes Kaliber ist aber auch nicht so beliebt ist, wie es der ehemalige Verteidigungsminister war. Da die vermeintliche Plagiatsaffäre bewiesen hat, zu was man alles fähig ist, sollte man es offen stehen lassen, ob Westerwelle (FDP) sich halten kann oder nicht. Fakt ist, dass die Einschläge so auch immer näher an Kanzlerin Merkel (CDU) kommen und ihr das Leben, also das tägliche Regieren, immer mehr erschweren und sie immer öfter dazu gezwungen ist, nur noch zu reagieren. Bei dieser außerordentlich heiklen politischen Lage muss man auch ganz klar einräumen, dass die Medien massiv auf diese Situation hingearbeitet haben und hier vor allem die etablierten Massenmedien eine Mitschuld an all dem trifft.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Gesellschaft · Medien · Politik

Bis jetzt 1 Kommentar ↓

  • 1 chris // 7. Apr 2011 at 11:18

    Hast ein sehr gutes Thema gewählt was ja auch gerade in aller Munde ist!!Da fragt man sich so oder so schon wem kann man noch glauben??? Die suchen doch immer nur nach aktuellen geschehnissen um von ihrer Politik ab zu lenken siehe Japan und die Kernenergie. Finde die Politiker machen sich allmählich lächerlich. Lg chris

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