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Die Wahrheit des Wortes

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Der überraschende Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler

31. Mai 2010

Heute ist in der Bundesrepublik Deutschland Geschichte geschrieben worden. Gegen 14 Uhr trat Bundespräsident Horst Köhler mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück. Man muss es wohl schon so sehen, dass Deutschland so wieder weiter geschwächt wurde. Die Entwicklungen in Deutschland in den letzten Tagen und Wochen lassen nichts Gutes erahnen und sind von daher als sehr bedenklich einzustufen. Jeder sollte aktuell genau schauen, was sich in Deutschland im Moment tut, denn es scheint sich etwas Großes zu tun. Man muss anmerken, dass in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nie ein Bundespräsident mit sofortiger Wirkung zurückgetreten ist. Nur Heinrich Lübke trat während seiner zweiten Amtszeit ab, allerdings mit Ansage, was die Nachfolgeregelung erleichterte. Als Grund seines Rücktrittes gab Köhler übrigens Kritik über seine Äußerungen beim Truppenbesuch in Afghanistan an, es ist aber davon auszugehen, dass wesentlich mehr hinter alldem steckt.

Ein Novum für die Bundesrepublik Deutschland
Natürlich wird es politisch nun sehr hektisch, denn die Situation die Horst Köhler mit seinem Rücktritt gegen 14 Uhr ausgelöst hatte, gab es seitdem bestehen der Bundesrepublik Deutschland so noch nie. Die Verfassung sieht nun vor, dass der Bundesratspräsident die Amtsgeschäfte übernimmt, dies ist im Moment Jens Böhrnsen (SPD), Präsident des Senats der Freien Hansestadt Bremen und Bürgermeister von Bremen. Geregelt wird dies in § 57 des Grundgesetzes, wo drin steht:

`Die Befugnisse des Bundespräsidenten werden im Falle seiner Verhinderung oder bei vorzeitiger Erledigung des Amtes durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen.`

Nun dürfte natürlich trotz dieser Übergangsregelung, die Deutschland zu einem Land ohne gewähltes Staatsoberhaupt macht, eine hektische Nachfolgesuche beginnen und erste Namen machen auch schon die Runde. So ist vor allem der niedersächsische Landesvater Christian Wulff (CDU) im Gespräch.

Schäuble, Koch und jetzt Köhler
Es scheint sich in Deutschland politisch sehr viel zu tun, es ist nur noch nicht klar zu erkennen aus welcher Richtung hier taktiert wird aber es gab in den letzten Wochen doch massive Überraschungen und Merkwürdigkeiten. Während in Brüssel die wohl wichtigsten finanzpolitischen Entscheidungen in der Nachkriegsgeschichte auch für Deutschland entschieden wurden, fiel der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sehr überraschend durch eine Medikamentenunverträglichkeit aus. Schon vor diesem Zwischenfall, wurde der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) als sein Nachfolger im Amt gehandelt, dieser kündigte allerdings, ebenfalls völlig überraschend, gerade erst seinen kompletten Rückzug aus der Politik für diesen Sommer an. Gekrönt wird dies alles nun noch durch den sofortigen Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler, der wegen missverständlichen Äußerungen in die Kritik geraten war und diese Kritik nun als Anlass zum Rücktritt nahm.

Nichts als die Wahrheit
Ob all dies die wirklichen Gründe gewesen sein mögen, bezweifelten kurz nach seinem Rücktritt doch viele Kommentatoren. Natürlich konnte man, wenn man es unbedingt wollte, seine Äußerungen in Bezug auf den Bundeswehreinsatz am Horn von Afrika falsch verstehen, allerdings dürfte so gut wie jedem klar gewesen sein, dass ein Mensch wie Horst Köhler, den man durchaus für einiges kritisieren konnte, nichts sagen würde, was nicht mit dem Grundgesetz in Einklang steht. Vielleicht war es nur der willkommene Tropfen, der ein randvolles Fass zum überlaufen gebracht hat, vielleicht war es auch ganz etwas anderes, schließlich darf man auch nicht vergessen, dass man bei unserem Bundespräsidenten von einem waschechten Banker und einem der Architekten des Euros spricht. Merkwürdigerweise kommt man bei allen politischen Geschehnissen der jüngsten Vergangenheit immer wieder zu diesem Thema. Wie gesagt, die nächsten Tage und Wochen werden zeigen, was im Moment wirklich in Deutschland geschieht.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Europa · Gesellschaft · Politik · Wirtschaft

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