fairschreiben

Die Wahrheit des Wortes

fairschreiben header image 2

Der schwarze Wahlsonntag

1. September 2009

Der schwarze Wahlsonntag würde es in sofern treffen, dass die CDU in allen vier Bundesländern in denen am Wochenende gewählt wurde, fast flächendeckend die stärkste Kraft war. So ist es aber nicht gemeint, vor allem nicht, da es vielfach selbst mit der FDP nicht ausreicht um zu regieren. Das Schwarz, welches hier gemeint ist, symbolisiert eher die dunklen Wolken die am Polithimmel über Deutschland aufziehen. Jeder ist aufgerufen darauf zu achten, dass Deutschland auch weiterhin ein demokratischer Staat bleibt und dies sollte für alle politischen Richtungen gelten. Es muss zu den Grundwerten zurückgekehrt werden und dies gilt politisch genauso, wie auch wirtschaftlich. Die Wahlen vom Wochenende haben gezeigt, wie gefährlich der eingeschlagene Weg in der Politik ist. Wie gefährlich der eingeschlagene Weg für die Wirtschaft ist, sollte mittlerweile auch jeder begriffen haben, für alle anderen kommt das böse Erwachen nach der Wahl und die Betroffenen werden dann merken, dass man diesmal mit purer Ignoranz und Verdrängung nicht weiterkommt.

Sauerstoffzelte für die SPD

Wenn man den Worten von Franz Müntefering (SPD) lauscht, der mittlerweile den Wahlkampf für den Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier (SPD) scheinbar so gut wie ganz übernommen hat, wird einem teilweise schon schwindelig. Woher eine Partei, die zum Beispiel in Sachsen gerade einmal noch 10,4 Prozent erreicht hat, den Anspruch nimmt den Kanzler stellen zu können, ist schon außerordentlich fraglich. Hat man diesen Anspruch irgendwann auch einmal, wenn man gerade noch die Fünfprozenthürde geschafft hat? Der freie Fall der SPD ging an diesem Wochenende zu Ende, dass ist soweit richtig, nun muss man nur auch realistisch betrachten auf welchem Niveau man sich mittlerweile bei der SPD befindet. Wer in einer solchen Situation jubelt, dessen Hirn scheint unter Sauerstoffmangel zu leiden. Vielleicht täten dem ein oder anderen bei der SPD Sauerstoffzelte ganz gut. Es ist auch sehr schön mit anzusehen, wie man sich im Hause der SPD über den Absturz der CDU erfreut, ohne dabei im Ansatz auch nur ein eigenes regierungsfähiges Konzept zu haben. Eine Koalition mit den Linken schließt man kategorisch aus, da man solche Politik auf Bundesebene für nicht tragfähig hält. Wie weit man den Worten der SPD an dieser Stelle trauen mag, muss jeder Wähler für sich entscheiden.

Zum Thema Tragfähigkeit der Politik der Linken auf Bundesebene sei noch angemerkt, dass man bei der SPD offensichtlich kein Problem damit hat, den Einfluss der Linken auf wichtige bundespolitische Entscheidungen über den Bundesrat erst möglich zu machen, in dem man mit ihnen auf Landesebene Bündnisse eingeht. Ein Thema, welches man übrigens in den Medien auch gerne am Rande liegen lässt. Man behandelt diese Thema zwar grundsätzlich, zum Beispiel in der Form, dass durch die Wahlen am Wochenende die Überlegenheit von CDU und FDP im Bundesrat ein Ende fand aber an dieser Stelle endet es dann meistens auch schon wieder. Aber dieser vergangene Wahlsonntag hat so oder so auch wieder einige Tendenzen in Teilen der Medien aufgezeigt, die den Schein erwecken, als stünde Unabhängigkeit nicht allzu weit oben auf der Agenda. Da wird der erneute Einzug der NPD, mit gerade einmal noch 5,6 Prozent, in den Landtag von Sachsen zum Teil behandelt, als stünde die Wiederholung der Geschichte kurz bevor. Wenn wiederum die Linke, die ihre Wurzeln ebenfalls in einem Unrechtssystem hat, gleich in drei Landtagen weit über 20 Prozent erzielt, tut man so, als sei dies völlig problemlos hinzunehmen. Man sollte nicht den Fehler machen und Unrechtssysteme einfach nur anhand der Todesopfer in ein Ranking stellen. Bei der NPD spricht man von Neo-Nazis, warum spricht man bei der Linken nicht von Neo-SED-lern? So etwas würde für Unabhängigkeit sprechen.

Der Traum von der Monarchie

Es ist schade zu sehen, wie sich Medien teilweise doch politisch sehr eindeutig positionieren und scheinbar vergessen, dass sie sich unabhängig nennen. So hart es ist, auch Parteien wie zum Beispiel die NPD haben ihren Platz in dieser Demokratie. Die restlichen Parteien sind offensichtlich auch nicht in der Lage mit rechtsstaatlichen Mitteln etwas dagegen zu unternehmen und damit muss man die Situation akzeptieren wie sie ist, auch dies gehört zu den Spielregeln in einer Demokratie, auch wenn dies scheinbar oft vergessen wird. Der Focus-Chef Helmut Markwort nannte die Linken im ZDF Kommunisten und in weiten Teilen trifft dies wohl auch zu und auch dieser Fakt darf nicht ständig unter den Teppich gekehrt werden. Wir als freie, journalistische Internetplattform haben kein gesteigertes Interesse daran, irgendwann einmal in einem kommunistisch gesteuerten System zu leben. Natürlich sind viele Ansätze der Linken inhaltlich nicht grundlegend verkehrt, allerdings fehlen an diesen Stellen oftmals auch nur im Ansatz schlüssige Konzepte, wie man dort gedenkt dies alles umzusetzen. Manche Menschen träumen auch von der Monarchie in Deutschland aber auch dies ist nicht umsetzbar. Nun stellt sich natürlich, nach den teilweise etwas konfusen Wahlergebnissen der vier Wahlen vom Wochenende, die Frage, welche Auswirkungen all diese Ergebnisse ganz konkret für die bald anstehenden Bundestagswahlen haben werden und auch die Antwort auf diese Frage ist verhältnismäßig leicht gefunden.

Der Einfluss der Grünen in Deutschland hat mittlerweile einen Punkt erreicht, an dem man sich realistisch betrachtet nur noch als Steigbügelhalter in einer Mehrparteienkoalition sehen kann oder eben in der Opposition. Ob man dies nun mit der CDU und der FDP in einem eher konservativgelagerten Bündnis tun mag oder in einem ultralinken mit der SPD und den Linken, sei dahingestellt. Die CDU hat dieses Wochenende bewiesen, dass ein großer Teil der Gesellschaft mit ihrem Kurs auch nicht im Ansatz einverstanden ist, denn anders sind die massiven Abstürze, gerade auch im Saarland und in Thüringen, nicht zu erklären und auch wenn die FDP weiterhin so positive Zahlen, wie in der jüngsten Vergangenheit hinlegt, könnte dies Ende September nicht ausreichend sein. Setzen wir nun einfach einmal voraus, man könnte der SPD-Aussage im Kontext zur Linken auf Bundesebene Glauben schenken, würde auch diese Option wegfallen. Wenn man dies nun alles Stück für Stück weiter bis zum Ende denkt, wird einem bald klar, auf was die Zeichen für die Bundestagswahl stehen, auf eine weitere Legislaturperiode mit einer großen Koalition aus Union und SPD. Weitere fünf Jahre in dem Politikstil, der uns dort positioniert hat, wo wir im Moment alle stehen, am Abgrund. Dies klingt auch nicht nach einer wirklichen Alternative für Deutschland. Man sieht die Lage wird immer verzwickter und es gilt für jeden selbst, ein Stückchen dieses Gordischen Knotens zu zerschlagen. Denn es kann nicht sein, dass Kommunismus die einzige Antwort auf zügellosen Raubtierkapitalismus ist.

Freude teilen: Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
  • MisterWong
  • Y!GG
  • Webnews
  • Digg
  • email
  • Facebook
  • Fark
  • Google Bookmarks
  • Linkarena
  • LinkedIn
  • Twitter


Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Gesellschaft · Medien · Politik · Wirtschaft

Bis jetzt ohne Kommentar ↓

  • Bisher noch ohne Kommentar - Fang an und sag Deine Meinung

Schreib was dazu