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Die Wahrheit des Wortes

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Demokratie in der Republik Deutschland

10. März 2008

Es gab ein Mal die Deutsche Demokratische Republik oder auch kurz DDR genannt. Dieser Staat wurde von der SED gelenkt. Genau die Partei, die diesen Staat lenkte, sorgt im Moment nach der Umbenennung in PDS und nun in die Linke, zu interessanten neuen Ansätzen, was das demokratische Verhalten in der Bundesrepublik Deutschland angeht. Man darf wohl feststellen, dass all dies mit Demokratie nicht mehr viel zu tun hat und damit dürften einige Mitglieder der Linken, eines ihrer Hauptziele, die Unterwanderung des in Deutschland bestehenden Systems, schon erreicht haben. Vielleicht sollten sich die, die sich für die politische Elite dieses Landes halten, ein Mal Gedanken darüber machen, ob dies noch im Sinne des Staates ist.

Darf man die SPD noch als Volkspartei sehen?

Nach den massiven Grabenkämpfen innerhalb der SPD, die wohl unter anderem dadurch ausgelöst wurden, dass sich in dieser noch immer als Volkspartei geltenden Partei, ein Frau mit dem Namen Dagmar Metzger (SPD) aus Darmstadt ehrlich verhielt, stellt sich die Frage wo die SPD nun steht. Laut Umfragen aus der letzten Woche, ist die SPD zum Teil unter 25 Prozent der Stimmen gerutscht. Da ist die Frage wohl gerechtfertigt, ob man nun überhaupt noch von einer großen deutschen Volkspartei sprechen darf. Außerdem war es ein Mal mehr wieder traurig mit anzusehen, wie positive Werte in diesem Land mit Füßen getreten werden. Frau Metzger (SPD) ging, im Gegensatz zu dem anonymen `Heide-Mörder` aus dem Kieler Landtag, der heimlich zum Fall von Heide Simonis (SPD) gesorgt hatte, offen hin und versagte Andrea Ypsilanti (SPD) die Gefolgschaft. Grund hier für ist das Gewissen der Darmstädter Abgeordneten, die in West-Berlin aufwuchs und die Teilung der Stadt persönlich erlebte. Man muss natürlich einräumen, dass es scheinbar keine gute Voraussetzung für eine politische Karriere ist, wenn man über ein Gewissen verfügt, aber wie mit Frau Metzger (SPD) nun umgegangen wird, darf schon als nicht sonderlich fair bezeichnet werden.

Laut der gestrigen Welt am Sonntag, hat weder der Chef der SPD-Bundesfraktion Peter Struck, noch Kurt Beck (SPD), noch Frank-Walter Steinmeier (SPD) und auch nicht Peer Steinbrück (SPD) Ypsilantis (SPD) Entscheidung zur Tolerierung durch die Linken, begrüßt. Weiter sagte Struck (SPD) der Welt am Sonntag `Diese Entscheidung war kontraproduktiv zu dem, was wir in Bezug auf die Linken auf der Bundesebene planen. ` Das sind doch ein Mal mehr spannende Aussagen, denn in den letzten Tagen und Wochen wurde dies von Teilen der SPD völlig anders kommuniziert. Dies war natürlich vor dem scheitern der ultralinken Regierung in Hessen. Es hat eher den Anschein, als lege man es sich so zu recht, wie man es gerade brauchen könnte. Auch dieses Verhalten darf, als nicht gerade demokratisch im klassischen Sinne eingestuft werden. Vielleicht sollte man in Teilen der SPD ein Mal mehr darüber nachdenken, dass auch sie ein `D` in ihrem Parteikürzel stehen haben. Nun gut das hatte die DDR auch aber man will ja nicht, dass man das jemals miteinander vergleicht.

Ein sozialdemokratisches Wirtslebewesen mit dem Namen Ypsilanti

Wenn man die Medien seit dem Ende der letzten Woche verfolgt hat, wird einem wieder Mal klar, dass es gar nicht so sehr um den Bürger, den Wähler zu gehen scheint, als viel mehr um die Machtfrage. So gut wie jedes Bündnis, sei es auch noch so politisch riskant oder unsinnig, scheint möglich zu sein, Hauptsache man hat am Ende des Tages die Macht oder ist an dieser beteiligt. Ein gefährlicher Weg der hier im politischen Deutschland bestritten wird. Wie weit es gehen kann beschreibt Alexander Marguier sehr schön am Bespiel Ypsilantis (SPD) in der FAZ vom letzten Sonntag. `Die Stimmen ihrer Wähler galten Andrea Ypsilanti persönlich. Bloß konnte die nicht ahnen, dass nach den Landtagswahlen plötzlich nur noch ein Wirtslebewesen gleichen Namens auf der politischen Bühne stehen würde. ` In diesem Artikel, aus dem auch dieses Zitat stammt, wird sehr schön eine gewisse Gespaltenheit der Andrea Ypsilanti (SPD) dargestellt. Leider scheint dies im politischen Deutschland kein Einzelfall zu sein und bei der SPD gar ein Kriterium zum Erhalt des Parteibuchs zu sein.

Es ist erschreckend zu sehen, auf welchem Weg sich die politischen Mehrheiten in der Bundesrepublik Deutschland bewegen. Renate Künast von den Grünen stellte zwar fest, dass die Linken auf Bundesebene handlungsunfähig seien, trotzdem stellt man auch fest, dass die Linke Näher zu den Grünen sei, als zum Beispiel die FDP. Das man mit dieser ganzen Zündelei auf landespolitischer Ebene, einen bundespolitischen Flächenbrand gelegt hat und bezweifelt werden muss, dass dieser bis zu den Bundestagswahlen im nächsten Jahr noch zu löschen ist, scheint niemanden zu interessieren bzw. scheinen dies alle zu übersehen, was nicht für die politische Stärke in diesem Land spricht. Oder ist es viel mehr so, dass man dies billigend hinnimmt? Ich kann nicht beurteilen, was dem Land mehr schaden würde. Klar zu beurteilen ist nur, dass man darauf achten sollte, dass nicht irgendwann wieder ein `D` für Demokratie im Kürzel dieses Staates steht und den Kontext wie damals in der DDR hat. Dies gilt es zu verhindern und da müssten sich ein Mal alle demokratischen Kräfte in diesem Land einig seien oder endgültig von der politischen Bühne abtreten.

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Kategorie: Politik

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