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Die Wahrheit des Wortes

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Demokratie im Herzen Europas

16. Juni 2008

 

Während man sich in Europa gerne für die Verbreitung von Demokratie in der Welt einsetzt, sollte man die Demokratie in Europa nicht aus dem Auge verlieren. Man schickt Wahlbeobachter rund um die Welt um darauf zu achten, dass demokratische Spielregeln eingehalten werden. Aber es hat auch den Anschein, dass man zu mindestens in der EU auf demokratische Spielregeln gerne verzichtet und nicht auf Volkesstimme hört. Ganz Deutschland ist Mal wieder im Fußballfieber. Bundestrainer Joachim Löw erklärte kurzer Hand das heutige Entscheidungsspiel gegen die Auswahl Österreichs zur `nationalen Aufgabe`, da gehen wichtige Entscheidungen, wie das Nein der Iren zur EU unter und man wird das Gefühl nicht los, dass dies auch einigen Verantwortlichen der EU sehr entgegen kommt.

Ein Volk ohne Stimme

Die EU scheitert immer wieder an dem, was sie eigentlich stark machen sollte. An ihrem Volk. Nachdem man nicht in der Lage war eine Verfassung auf die Beine zu stellen, weil dies durch Abstimmungen in Frankreich und den Niederlanden im Jahr 2005 verhindert wurde, versuchte man es nun durch die Hintertür. Da es scheinbar zum guten Ton westlicher Demokratien gehört, dass wenn das Volk nicht so entscheidet, wie es einige Machtmenschen gerne hätten, man Ausflüchte sucht um trotzdem ans Ziel zu gelangen, stellt sich die Frage, was uns von einer Bananenrepublik unterscheidet. Da sollen die Bürger der EU eine Verfassung bekommen, die EU eine Legitimation erhalten und nur die wenigsten Mitgliedsstaaten lassen ihr Volk entscheiden. Ist das Demokratie? Da werden Regierungen unter Druck gesetzt, um Ziele großer politischer Zirkel zu verwirklichen. Kann man das als demokratisch einstufen?

Die Verfassung ist wie beschrieben Geschichte und man versuchte es in einem zweiten Anlauf Ende 2007 mit den Lissabonner Verträgen, die im Grundsatz das gleiche Ziel verfolgen. Dies Mal aber ohne das Volk zu fragen, denn scheinbar hatte man aus der gescheiterten Verfassung gelernt. Es gab allerdings eine Ausnahme und zwar Irland. Hier wiederholte sich nun die Geschichte, denn die Iren waren gegen die Ratifizierung der Lissabonner Verträge. Nun ist aber vorgesehen, dass bis im November alle 27 Mitgliedsstaaten diese Verträge ratifiziert haben müssen, genau dies ist nun nicht mehr möglich. Die Ansätze der irischen Regierung, die Wahl einfach noch ein Mal zu wiederholen, muss man wohl im höchsten Maße als undemokratisch einstufen oder soll dies der neue Weg der Demokratie in Europa werden? Als auch sehr kritisch muss man die Äußerungen unseres Chefdiplomaten Frank-Walter Steinmeier (SPD) einstufen, der die Lösung scheinbar darin sieht, die Iren aus der EU werfen. Auch wenn dies in diplomatischen Kreisen natürlich anders formuliert wird.

Das Ende der EU?

Die EU wächst und wächst in einem sehr rasanten Tempo. Es werden viele Entscheidungen über die Köpfe der Menschen in den Mitgliedsstaaten getroffen. Dies führt zu einer Unzufriedenheit in der Bevölkerung und das gilt nicht nur für die Einheitswährung, den Teuro, der bei genauerer Betrachtung auch nicht ganz einheitlich in der EU ist. Da darf man sich nicht wundern, wenn es zu solchen Entscheidungen, wie Ende letzter Woche in Irland kommt. Man wird dies alles auf Dauer auch nicht so lösen können, dass man ständig Entscheidungen ohne das Volk trifft. Denn man darf es wohl als Fakt ansehen, dass sich noch mehr Länder gegen die Ratifizierung dieser Verträge entschieden hätten, hätte man das Volk abstimmen lassen. Die Frage ist, wie man diesen Gordischen Knoten lösen will ohne sich völlig und ganz vom Volk zu verabschieden und damit letztendlich auch von der Demokratie.

Man sollte sich wieder auf den Kern des europäischen Gedanken berufen und darüber nachdenken, ob die Geschwindigkeit der Erweiterung nicht viel zu hoch ist und man diese drosseln sollte. Denn nicht nur in der Türkeifrage stehen der EU noch Mammutaufgaben bevor. In erster Linie bedeutet die EU heute vielfach einfach nur noch Kompetenzgerangel, Bürokratie und eine große wirtschaftliche Globalisierung. Die Bevölkerung profitiert von den Vorteilen aber nur in einem verhältnismäßig kleinen Teil und genau diese Schieflage zwischen wirtschaftlichen Interessen und dem was die Bevölkerung möchte, wird auf Dauer ein unlösbares Problem werden. Man spricht nicht gerne davon, aber man sollte in Betracht ziehen, ob die, auf einer demokratischen Basis entstandene, irische Entscheidung, nicht als der Beginn des Endes der EU in die Geschichtsbücher eingehen wird.

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Kategorie: Europa · Gesellschaft · Neues aus Österreich · Politik · Wirtschaft

Bis jetzt 1 Kommentar ↓

  • 1 ambassador // 8. Sep 2008 at 01:52

    Ich wollte meine deutsche Staatszugehörigkeit in meinen deutschen reisepass eintragen lassen,ausländische behörden benötigen dies als Nachweis der Staatszugehörigkeit…Deutsch ist zwar eingetragen bei “Staatszugehörigkeit” jedoch die Übersetzung bezeichnet “deutsch”als “Nationity.Keine deutsche Behörde kann mir einen Nachweis einer Staatszugehörigkeit in meinen Pass eintragen.Dies machte mich stutzig,ich forschte etwas und fand den Horror!!!Es gibt keine Staatsbürgerschaft der BRD!!!Seid dem Krieg leben WIR in Deutschland unter amerikanischem Besatzungsrecht!!!Bis Heute!!!Es gibt nicht einen einzigen Bundesbürger!!!Aber nur die dürfen wählen.Es existiert auch keine Verfassung!!!§23 des Grundgesetzes wurde 1990 ausser Kraft gesetzt,damit hat sich dieses Land damals selbst aufgelöst!!Und niemand hat dies bemerkt???Eine gesamteuropäische Verfassung könnte da wohl einiges vertuschen.Für wen arbeiten alle die Beamten?Wer kassiert all die Steuergelder?Wer verkauft uns all die angstmachenden Neuigkeiten??Da gehört wohl nicht viel dazu,die Welt dermassen zu betrügen.Danke,BRD.

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