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Die Wahrheit des Wortes

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Das Zitat der Woche 5 2018

2. Februar 2018

Ermöglicht durch: Ihr Name / Firmenname. Diese Woche begann gleich wieder mit zwei Paukenschlägen, wobei beides keine wirklichen Überraschungen waren. So weitete sich der Abgasskandal wieder aus. Waren es zuletzt noch Affen, welche getestet wurden, ging es nun auch um Menschen. Man darf davon ausgehen, dass die Autoindustrie auch dies gut wegstecken wird. Im Notfall verweist man auf die Systemrelevanz im Kontext der Arbeitsplätze und schiebt weitere Bauernopfer nach. Spätestens mit dem Totschlagargument der Jobs ist in Deutschland wohl fast alles erlaubt. Ethik und Moral scheinen bei all dem nicht vorgesehen zu sein und später kann man sich wieder schockiert geben und sein Unverständnis über die Verrohung der Gesellschaft bekunden. Mehr Heuchelei geht schon kaum noch. In eine ganz ähnliche Richtung ging es bei der SPD unter der Woche. Dort versuchte man gerade erst wieder zu verkaufen, wie demokratisch man doch sei, dies musste natürlich eine Bruchlandung geben. Bis zum kommenden Dienstag muss man in der SPD-Datenbank sein, um mit über die Große Koalition (GroKo) abstimmen zu können. Ob die bislang sehr intransparenten Verhandlungsergebnisse bis dahin offen genug kommuniziert sind, dass es zu einem angemessen Abschluss kommen kann, darf noch bezweifelt werden. Zweifelsfrei steht fest, dass Personalfragen, gerade auch was Martin Schulz (SPD) und seinen ablehnungswürdigen Europakurs in einer möglichen Regierung angeht, erst danach entschieden werden. Wenn man bei der SPD so vorgeht, kann man dies einfach nur mit der Ablehnung der GroKo quittieren. Bei all diesen Themen muss man auch immer berücksichtigen, wie einseitig die systemtreuen Medien berichten und so das Gesamtbild auch diese Woche wieder verzerrten.

Warum das Land der Rautenkönigin ein großes Problem hat
Die gerade angesprochene Medienkritik, welche natürlich auch das Staatsfernsehen betrifft, zeigte sich auch am Umgang mit der Abschlussrede von US-Präsident Donald Trump beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Er machte in dieser Rede eines sehr deutlich und zwar, dass der Mensch klar vor der Wirtschaft kommt, also die Umkehr des Wirtschaftsfaschismus. Lob für diese bahnbrechende Kursänderung zum Ende der letzten Woche gab es nicht, dies macht auch Sinn, erhöhte es doch die Probleme der gescheiterten Dauermachthaber in Deutschland. In der Berliner Republik geht es nur um ökonomische Erfolge und dem hat sich alles andere unterzuordnen, sollte dieser Kurs in den USA tatsächlich gekippt werden, wäre dies ein weiterer Tiefschlag für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). An dieser Stelle muss man natürlich anmerken, dass sie dies auch nicht stören wird, da sie einfach alles ignoriert, was für sie eigentlich ein Problem sein müsste. Da ist das Thema Flüchtlinge dann natürlich nicht fern und so sollte es unter der Woche auch gleich in dieser Frage munter weitergehen. In den Koalitionsverhandlungen zeigte sich, dass auch Flüchtlingspolitik weiterhin Lügenpolitik bleiben soll. Wer nun gelogen hat, wird sich erst wieder zeigen, wenn es zu spät ist. Fakt ist nur, in diesem Bereich können sich unmöglich alle drei beteiligten Parteien durchsetzen, alle drei feierten aber einen Sieg in dieser Frage. Dadurch, dass ihre Medienhelfer dies ebenfalls klaglos hinnahmen, tragen sie damit wieder die bekannte Mitschuld für die Folgen. Übrigens wurde dieses interessante Thema selbst im Parlament nicht wirklich aufgelöst.

Das Politversagen setzt sich fort
Bevor es aber noch einmal um das Flüchtlingsthema gehen soll, sei auch noch auf das politische Versagen an anderen Stellen hingewiesen. Man weiß sehr wenig über die aktuellen Verhandlungen zum Machterhalt der GroKo, da es auch weiterhin zu einem Großteil Geheimverhandlungen blieben, was für sich spricht. Nimmt man die Pflegeeinigung, stellt man fest, dass es auch hier wieder nur ein schlechter Witz ist, gerade wenn man sich die Größe dieses Problems genau vor Augen führt. Selbstverständlich macht genau dies die bisherigen GroKo-Verhandlungen aus und damit soll eben doch alles weitergehen, wie es bisher auch schon der Fall war. Die Beschlüsse, welche die aktuelle, nur noch geschäftsführende GroKo gerade verabschiedete, zeigen auch klar auf, wie überfordert man mit den meisten Themen doch ist. Es bleibt eine Politik fernab der Realitäten in diesem Land, was ein böses Ende vorprogrammiert. Dies wurde auch bei Flüchtlingsfragen in Sachen Familiennachzug sehr deutlich. Zu diesem Thema zitierte der geschäftsführende Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den Begriff Kompromiss aus Wikipedia, dabei ging es ihm vor allem auch um die Freiwilligkeit, die war aber gar nicht gegeben, sind die Beteiligten doch nur von purer Machtgier getrieben. Allgemein zeigte sich, dass wichtige Entscheidungen, wie zum Beispiel Härtefallregelungen, wieder in die ferne Zukunft verlegt wurden oder schwammig bleiben sollten. Von solchen Inhalten, die alles möglich machen, abgesehen, sollten die Koalitionsverhandlungen übrigens am gestrigen Donnerstag enden und auch dieser Zeitplan wurde wieder einmal gerissen. Noch einmal zurück zur Debatte in Sachen Familiennachzug vom gestrigen Tage. Hier zeigte sich auch, wie sich die Dauermachthaber längst der AfD-Politik angenähert haben, bei den Machtgierigen soll dies alles dann allerdings plötzlich gute Politik sein. Sowas führt natürlich zu weiteren Fragen.

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – Aber bitte nicht für alle
Der Umgang mit der AfD zeigte in dieser Woche auch wieder vielfach, dass sich die Gegner so verhalten, wie man es den Neuen im Bundestag selbst vorwirft. Bei den Grünen war Katrin Göring-Eckardt (Grüne) das Paradebeispiel, verweigerte sie der AfD doch Zwischenfragen. Einfach undemokratisch, muss man da festhalten, nimmt man dann noch hinzu, dass sich die Grünen gerade erst personell klar auf die Unionslinie eingeschossen haben, wo man die Neulinge im Parlament so gerne kopiert, wird auch hier die ganze Heuchelei deutlich. So hart es für manchen klingen mag, solange die AfD eine legitim gewählte Partei ist, gelten auch für sie die demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätze. Dies nicht zu berücksichtigen, ist Diskriminierung wegen politischer Ansichten und dies ist weder demokratisch, noch rechtsstaatlich. Man muss sich wirklich überlegen, ob man das Land eigentlich immer weiter spalten will. Es gibt schließlich den Weg der FDP, sich in der Sache mit den Neuen im Parlament auseinanderzusetzen aber vielleicht ist auch dies schon längst ein Problem, dann müsste man sich fragen, wo Deutschland mittlerweile längst angelangt ist? Man sieht, die Staatskrise bleibt ein großes Problem und diese kann nur durch einen Systemwechsel angemessen bekämpft werden. Leider wurde dieser aktuell abermals nicht vollzogen, die Ablehnung des Staates wird damit wohl noch ganz neue Dimensionen erreichen, was selbstverständlich brandgefährlich bleibt. Auch dies zeigt das Zitat dieser Woche noch einmal deutlich.

`Es kann das Volk sein eigener Tyrann sein, und es ist es oft gewesen.`

Ludwig Börne (Deutscher Schriftsteller und Kritiker 1786-1837)

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Kategorie: Das Zitat der Woche 2018 · Ein Kommentar zur Woche · Europa · Gesellschaft · Medien · Politik · Technik · Umwelt · Wirtschaft · Zitate

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