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Die Wahrheit des Wortes

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Das System hinter der politischen Beliebigkeit

4. April 2011

Was sich in den letzten Stunden und Tagen bei der FDP abgespielt hat und wohl auch noch in naher Zukunft abspielen wird, ist ein krasses Beispiel für die Beliebigkeit in der deutschen Politik. Man stellt immer häufiger fest, dass es scheinbar gerade auch bei den etablierten Parteien in Deutschland eigentlich so gut wie gar nicht mehr um Inhalte, sondern nur noch um Machtfragen geht. Dies bezieht sich sowohl auf die internen Verhältnisse der einzelnen Parteien, wie auch um die Außendarstellung, die man in immer kürzeren Abständen dem anpasst, was die Medien und die Wirtschaft gerade vorgeben. Dieser Weg zeigt aber auch, dass man in der Politik scheinbar wirklich nicht lernfähig ist, denn die Falle, in die gerade erst die FDP getappt ist, hält die SPD schon seit Jahren gefangen. Es ist aber wohl auch so, dass auch hier wieder ein größeres System hintersteckt, denn natürlich gibt es auch Gewinner in all dem Chaos und dazu zählt mit Sicherheit nicht die breite Masse der Bevölkerung. Diese quittieren all dies mit einem immer größeren Desinteresse an der Politik im ganz allgemeinen, auch wenn es natürlich hier kleine Ausnahmen gibt.

Nach der SPD kommt jetzt die FDP?
Seit dem Scheitern der Agenda 2010, die den Kahlschlag des Sozialstaates unter Federführung des damaligen Bundeskanzlers und Genossen der Bosse, Gerhard Schröder (SPD), mit sich brachte, versinkt die SPD immer mehr in der Bedeutungslosigkeit. Dies sieht man naturgemäß dort etwas anders, auch wenn es gerade erst bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wieder bewiesen wurde. Folge dieser Politik, die im Volk keine nachhaltigen Mehrheiten fand, war und ist die erbarmungslose Abstrafung der Sozialdemokraten. Eine weitere Folge dieses Prozesses, war aber auch ein selten so gesehener Machtkampf innerhalb der SPD. Dieser Flügelkampf spaltet die SPD letztendlich bis zum heutigen Tage, auch wenn sich die Lage geringfügig beruhigt hat. Dieser interne Machtkampf führte natürlich zu einer weiteren Schädigung der SPD, weit über die Grenzen des politischen Berlins hinaus. Ein Prozess, den eigentlich in der SPD jeder wahrgenommen haben sollte und sich somit eigentlich im Sinne der Partei zurücknehmen sollte. Dies geschieht bis jetzt allerdings nur selten bis gar nicht, was auch für die verfehlte Agendapolitik gilt. So lange dieser Zustand anhält, wird jede Wahl ein weiteres Kapitel mit offenem Ausgang im Überlebenskampf der SPD sein.

All dies konnte man natürlich auch von außen sehr gut wahrnehmen und man hatte oft genug das Gefühl, dass man sich natürlich beim politischen Gegner, in Reihen der Union, wie aber auch bei den Liberalen über diese Selbstzerfleischung sehr gefreut hat. Nun sieht es aktuell so aus, dass genau dieses Schicksal auch die FDP ereilt und hier beweist man im Moment täglich, dass man nichts aus den Vorgängen bei der SPD gelernt hat. So kann der Bürger und Wähler nun genau die Prozesse, die er von der SPD her nur zu gut kennt, auch bei den Liberalen sehen. Man sollte annehmen, dass man hier mit der Situation völlig anders umgeht, als man es bei der SPD getan hat und eben auch noch immer tut. Dem ist allerdings ganz und gar nicht so, denn die nun ablaufenden Verhaltensmuster scheinen nichts anderes, als eine Kopie dessen zu sein, was die SPD so nahe an den Untergang gebracht hat. Man fragt sich da natürlich, warum manch einer bei der FDP überrascht ist, denn man konnte wohl kaum davon ausgehen, dass die Ergebnisse, dieser politischen Arbeit bei der FDP, nicht auch die Spuren hinterlassen würde, die man bei der SPD sieht. So werden nun auch die noch anstehenden Wahlen für die FDP jedes Mal so etwas, wie nackter Überlebenskampf und daran ist man einfach nur selber schuld, den man war mehr als gewarnt.

Was passiert nach Fukushima?
Jetzt konnte man hier sehr viel über die großen politischen Verlierer der jüngsten Vergangenheit lesen aber es gibt natürlich auch große politische Sieger in dieser politisch, wie auch gesellschaftlich angespannten Zeit. So zeigten nicht zu letzt die beiden großen Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, dass die Grünen in diesen Tagen massiv auf dem Vormarsch sind. Hier muss man aber auch festhalten, dass sie vor allem von der Atomkatastrophe im japanischen Atomkraftwerk (AKW) Fukushima profitiert haben, weil hier die Angst massiv forciert wurde und dies auf dem Gebiet, gegen welches die Umweltpartei seit Jahrzehnten kämpft. Man kann jetzt aber schon merken, dass, obwohl die Katastrophe noch immer täglich schlimmer und unfassbarer wird, sie aus den etablierten Massenmedien mehr und mehr verschwindet und damit auch wieder mehr und mehr aus den Köpfen der Menschen verschwindet und dies könnte den Grünen schon in ganz naher Zukunft auch noch zum Verhängnis werden. Denn gerade auch mit ihrer Zustimmung zum Kohlekraftwerk in Hamburg, haben auch sie bewiesen, dass sie auch nicht ohne politische Beliebigkeit auskommen, wenn es um Machtfragen geht. Die Strafe folgte übrigens auch in diesem Fall umgehend. Auf anderen politischen Gebieten muss man auch einräumen, dass hier eine Politik gewollt ist, die man oft genug durchaus als Märchenpolitik bezeichnen könnte, wie man sie sonst auch von den Linken kennt.

Wie gesagt, es stellt sich bei den Grünen in vielen politischen Bereichen ähnlich dar, wie bei den Linken, es gibt viele Ideen, die aber leider nichts mit der Realität in Deutschland zu tun haben. Hier gilt auch, dass Atompolitik oder viel mehr Antiatompolitik wichtig ist und gerade auch im Zeitfenster der angesprochenen Landtagswahlen alles andere überlagerte, nur es wird auch eine Zeit nach Fukushima geben, wenn sie nicht schon längst angebrochen ist und auch da werden andere politische Themen wieder wesentlich mehr in den Fokus der Öffentlichkeit stehen. Hier stellt sich natürlich die Frage, wie man all dies dann politisch korrekt und ohne Beliebigkeit managen will. Bislang fehlen hier vielfach noch realistische Antworten. Überall dies hinaus dürfte die Wirtschaft in Deutschland voller Freude auf diese, für die Politik so schädliche Beliebigkeit schauen, denn so wird natürlich die Demokratie immer weiter geschwächt und dies macht Lobbyismus immer einfacher und man bekommt immer mehr das Gefühl, dass sich die Hintertüren für die Wirtschaft in der Politik immer weiter öffnen und man so weit mehr als nur wirtschaftlichen Einfluss hat, sondern auch mehr und mehr politischen. Dies ist natürlich ein Horror für jeden freiheitsliebenden Menschen in diesem Land und deshalb sollte jeder Bürger auf seine Partei viel mehr Einfluss nehmen, damit das gesamte System nicht noch mehr aus den Fugen gerät, als es so oder so schon der Fall ist.

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Kategorie: Gesellschaft · Medien · Politik · Umwelt · Wirtschaft

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