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Die Wahrheit des Wortes

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Das Gewissen der SPD

4. November 2008

Man hatte in den letzten Wochen und Monaten oftmals das Gefühl, als gäbe es bei der SPD kein Gewissen mehr. Wortbruch schien teilweise eine Selbstverständlichkeit in dieser Partei zu sein. Aber seitdem gestrigen Tag weiß man, dass es anders ist. Die SPD verfügt über ein Gewissen, wenn auch scheinbar erst ein Mal nur in Hessen aber vielleicht wächst es aus Hessen hinaus in die ganze Partei hinein, auch wenn es im Moment eher nicht danach aussieht. Denn gerade auch in Berlin macht man nun ein Gewissen, an zeitlichen Abläufen fest, anstatt sich einfach über einen Weg zu freuen, der der SPD ein bisschen mehr Stärke und letztendlich Wählerstimmen bringen würde. Man bekommt aber auch das Gefühl, dass manch einer der Damen und Herren bei der SPD auch ein drittes Mal mit demselben Kopf vor die gleiche Wand rennen würde.

McCain und Obama als Tarnkappe für Ypsilanti

Eigentlich wollte sich Andrea Ypsilanti (SPD) am heutigen Tag in Wiesbaden, mit der Unterstützung der Linkspartei und der Grünen, zur Ministerpräsidentin von Hessen wählen lassen. Man darf wohl darüber philosophieren, ob sie den Ausgang vielleicht geahnt hatte und deshalb ihr Wahltermtermin, mit dem der Wahlen in den USA zwischen John McCain und Barack Obama, auf ein Datum fiel. Denn so hätte sie sicher gehen können, dass die Nachrichten aus Hessen, in der Berichterstattung über die US-Wahlen, untergehen würden. Dadurch dass ihr allerdings schon ein Tag zuvor Dagmar Metzger (SPD), Jürgen Walter (SPD), Silke Tesch (SPD) und Carmen Everts (SPD) den Wind aus den Segeln nahmen, half ihr dies auch nicht. In der Folge ist es aber erschreckend mit anzusehen, welches Demokratieverständnis in Deutschland und vor allem in weiten Teilen der SPD herrscht.

Jeder der sich auch nur ein bisschen mit Entscheidungsträgern auskennt, weiß wie hoch hier der Druck sein kann. Das dieser Druck natürlich auch Einfluss auf Entscheidungsträger, wie in diesem Fall Walter (SPD), Tesch (SPD) und Everts (SPD) hat, ist nur natürlich. Das andere Menschen anders mit diesem Druck umgehen bewies die Vierte im Bunde, Frau Metzger (SPD). Hier über Richtig und Falsch zu urteilen, wäre wohl einfach nur vermessen. Alles in allem ist das was diese Menschen getan haben, als ein sehr demokratisches Verhalten einzustufen und letztendlich haben sie nichts anderes getan, als die SPD in Hessen vor einem Wortbruch bewahrt. Jeder der hier etwas Negatives für Hessen oder gar die Demokratie hineininterpretiert, sollte sich überlegen, ob er die Vorgänge wirklich richtig beurteilt. Fakt ist auch, dass es lobenswert ist, dass diese vier Politiker Rückrat bewiesen haben und Frau Ypsilanti (SPD) nicht am heutigen, geplanten Wahltag, heimlich von hinten niederstreckten.

Eine stillose Verliererin

Wie man im Moment mit den vier SPD-Politikern umgeht, die verhinderten das die Erben der SED in einem westlichen Bundesland Einfluss nehmen konnten, ist nicht gerade ein Aufruf um sich in der Politik aktiv zu engagieren. Dies sollte auch jedem klar sein, der diese Menschen nun als charakterlos oder ähnliches beschimpft. Frau Ypsilanti (SPD) selbst hat sich auf dieses hauchdünne Eis begeben und dies ganz offensichtlich aus reiner Machtgier. Dies ist soweit auch legitim aber nun die Schuld bei anderen zu suchen, lässt doch etwas an Stil vermissen. Für Berlin gilt ähnliches, denn auch hier hätte man auf Frau Ypsilanti (SPD) so einwirken können, dass sie nicht wieder vor die gleiche Wand rennt. Scheinbar war aber niemand in der SPD Willens oder in der Lage Frau Ypsilanti (SPD) ausreichend zu schützen und der nun entstandene Schaden, dürfte weit über die Person Ypsilanti (SPD) und Hessen hinausgehen. Genau dies kann aber nicht im Interesse der SPD sein. Man sollte versuchen endlich Ruhe und Geschlossenheit in die eigenen Reihen zu bekommen, damit die Probleme mit der Linkspartei nicht noch massiver werden.

Man muss festhalten, dass es sehr positiv war, dass durch Metzger (SPD), Walter (SPD), Tesch (SPD) und Everts (SPD) seit langer Zeit endlich Mal wieder der Beweis erbracht wurde, dass die SPD noch über so etwas wie ein Gewissen verfügt. Dieses Zeichen gab es nun zu einem außerordentlich günstigen Zeitpunkt, denn gerade ist die neue Doppelspitze aus Franz Müntefering (SPD) und Frank-Walter Steinmeier (SPD) dabei sich zu etablieren und da könnte man so etwas auch als große Chance sehen und nutzen. Erste Reaktionen vom gestrigen Tag ließen aber eher vermuten, dass man sich auch dies Mal schwer tut, diese Situation gut zu meistern, was natürlich ein Jahr vor den Bundestagswahlen nicht gerade geschickt ist. Aber man weiß bei der SPD halt nie was am nächsten Tag geschieht und wer dann die Macht hat. Dies dürfte Kurt Beck (SPD) schon spüren und Andrea Ypsilanti (SPD) weiß jetzt auch wie es ist, plötzlich ohne ausreichende Macht bzw. Mehrheit dazustehen. Ob die Doppelspitze in Berlin aus diesen Vorgängen gelernt hat, bleibt also abzuwarten.

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Kategorie: Gesellschaft · Politik

Bis jetzt 1 Kommentar ↓

  • 1 Hans // 2. Feb 2009 at 09:41

    Gut

Schreib was dazu