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Die Wahrheit des Wortes

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Das fragwürdige Comeback der Kanzlerin

30. März 2010

Seit einigen Tagen kann man nun in den Medien immer wieder vom Comeback der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hören. Endlich regiert sie wieder, hört man da. Wobei sich natürlich direkt die Frage stellte, welche Bedeutung wohl das Wort `wieder` haben soll. Denn in der Regel setzt dies voraus, dass vorher schon regiert wurde, viele Menschen haben allerdings das Gefühl, dass Merkel (CDU) die meiste Zeit der Großen Koalition über wohl mehr moderiert, als regiert hat, bestenfalls hier und da einmal ein bisschen reagiert hat. Genau dieser politische Führungsstil, setzte sich dann auch nachdem Wahlsieg gemeinsam mit der CSU und der FDP im Herbst vergangenen Jahres fort und nun plötzlich der große Wandel? Einige munkeln schon, es ginge wohl eher um unterstützende Maßnahmen für die CDU in Nordrhein-Westfalen, die sich am 9. Mai bei der Landtagswahl stellen muss. Nachdem am Wochenende im australischen Melbourne Michael Schumacher schon bewies, dass großartig in den Medien gepuschte Comebacks durchaus behutsam zu betrachten sind, widmet sich dieser Artikel, dem was man wirklich von Merkels (CDU) Comeback halten kann.

Die Bundesregierung und die Banken
Die Folgen der Weltwirtschaftskrise sind überall zu spüren, auch dies lässt sich kaum noch unter den Teppich kehren, auch wenn dies einige Medienvertreter gerne immer wieder versuchen. Das Ende dieser Krise verschiebt sich im Moment lustig und munter immer weiter nach hinten. Zahlen wie 2013 sind da keine Seltenheit mehr. Der wohl größte Teil der Schuld an dieser Situation ist bei den Banken zu suchen. Wie hoch der hier verursachte volkswirtschaftliche Gesamtschaden sein wird, ist wohl auf lange Sicht seriös erst einmal nicht zu beurteilen. Damit sich genau diese Katastrophe nicht wieder ereignet, kämpft Angela Merkel (CDU) seit der Pleite der Lehman Bros. für einen besseren Schutz im Bereich der raubtierkapitalistischen Auswüchse im Bankensektor, heißt es zu mindestens. Fakt ist, dass sich aus den verschiedensten, nicht immer nachvollziehbaren Gründen ganz lange Zeit gar nichts tat und nun ganz überraschend ein erster großer Erfolg, an dem man auch gleich ihr Comeback festmachen will. Ein Sicherungsfond in den die Banken einzahlen sollen. Um bei dem vielzitierten bildlichen Beispiel der Tigerentenkoalition zu bleiben, ist sie dann scheinbar der zahnlose Tiger, was nicht gerade für ein gutes Leittier spricht, sondern wohl eher ein Leidtier zeigt.

Wenn man einmal ehrlich ist, dürfte ihr Verhalten gegenüber den Banken aber auch niemanden wirklich irritieren. Immerhin feierte der Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, in Merkles (CDU) Kanzleramt auch schon seinen Geburtstag. Diese Nähe von Politik und Wirtschaft führt dann bei solchen Entscheidungen natürlich zu einem faden Beigeschmack. Ähnlich sieht es da aus, wenn man sich anschaut, dass es nun als Erfolg verkauft wird, dass deutsche Banken ihre Gebühr auf fünf Euro pro Abhebung an einem Fremdautomaten deckeln sollen und dies auch vorm Abheben angezeigt werden soll. Was für ein Erfolg? Banken müssen nun anzeigen, welche Gebühren sie verlangen? Dies ist in den meisten anderen Bereichen des Geschäftslebens Normalität. Fünf Euro nehmen dann wohl bald alle Banken, wahrscheinlich auch die, die vorher weniger verlangt haben. Womit sich im Schnitt erst noch zeigen muss, ob es zu einer tatsächlichen Entlastung aller Bankkunden kommen wird. Nur am Rande sei erwähnt, dass diese fünf Euro die tatsächlichen Kosten um ein vielfaches überschreiten und sie somit auch weiterhin leicht verdientes Geld bedeuten. Man sieht schon an diesen Beispielen, dass der Finanzsektor keine guten Beispiele bietet, um zu erklären, warum Merkel (CDU) nun plötzlich regiert, vor allem nicht aus Sicht der Bürger.

Die Bundesregierung und die Türkei
Seit Montag ist Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf Staatsbesuch in der Türkei und schon im Vorfeld dieses Besuchs, wie natürlich auch im Land am Bosporus selbst, zeigte sie sich wieder in voller Größe. Aber was bedeutet dies? Da ist ihr `Nein`, was eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union (EU) angeht, schwammiger geht es kaum und dies vor allem in Zeiten, wo manch einer fragt, wie es überhaupt mit der Zukunft der EU aussieht. Im Moment scheint es allgemein doch eher darum zu gehen, wer das Bündnis zu verlassen hat, als viel mehr um die Frage, wer hinzu kommen soll. Bis es hier zu einem endgültigen Ergebnis kommen wird, dürfte sowohl Angela Merkel (CDU), wie auch ihre Politik längst Geschichte sein. Man sieht auch dieses politische Betätigungsfeld bietet sich zwar, genau wie die vom türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan losgetretene Diskussion über türkische Schulen in Deutschland, hervorragend an, um an der Oberfläche Punkte zusammeln aber nachhaltiges regieren sieht wohl etwas anders aus. Natürlich stellt sich spätestens jetzt die Frage, was soll Merkel (CDU) denn tun, um endlich einmal zu beweisen, dass sie nachhaltig regieren kann und nicht nur reagiert bzw. moderiert und die Antwort auf diese Frage ist ganz einfach.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) könnte sich gegen alle Lobbyisten und Freunde aus dem Bankensektor stellen und versuchen diesen Sektor im angemessenen Maße für den verursachten Schaden zur Kasse zu bitten, anstatt immer höhere Staatsverschuldung, die am Ende des Tages so oder so der Steuerzahler tragen darf, in Kauf zu nehmen. Ein weiteres breites Feld wäre der aktuelle Skandal um die katholische Kirche in Deutschland, auch hier könnte sie ganz klar Farbe bekennen und nicht mit der Zurückhaltung, wie sie es in den letzten Wochen vielfach getan hat, agieren. Das C in ihrem Parteinamen stellt da natürlich ein Problem dar, aber der Schutz der Bürger sollte wohl auch noch vor dem Schutz der Kirche stehen oder man sollte das Land gleich in CRD umbenennen, denn bei der Christlichen Republik Deutschland wüsste dann zu mindesten jeder, was drin steckt. Was vor dem Türkeibesuch, wie aller Voraussicht nach auch danach in der Regierungsarbeit fehlt, ist ein klar erkennbares Profil für die Mehrheit im Land, die man schließlich auch vertritt. Merkel (CDU) sollte sich endlich einmal deutlich hinter das Volk der Bundesrepublik Deutschland stellen, denn schließlich ist auch sie eine Volksvertreterin und hat geschworen Schaden vom deutschen Volke abzuwenden und genau hier sieht es im Kontext der Weltwirtschaftskrise aber auch bei den Missbrauchsfällen in der katholischen Kirche eher nicht so gut aus.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Europa · Gesellschaft · Politik · Wirtschaft

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