fairschreiben

Die Wahrheit des Wortes

fairschreiben header image 2

Berlin lässt die Bürger schon wieder hängen

7. Mai 2010

Es gibt Rituale in Deutschland die sind schon einfach nur noch unfassbar. Eines dieser Rituale dürfte man in dieser Woche wieder erleben und es ist davon auszugehen, dass es auch diesmal wieder richtig teuer werden wird. Denn es zeichnet sich einmal mehr ab, dass sich die vier etablierten Parteien aus Regierung und Opposition gegen die eigenen Bürger stellen und sich wieder für die Wirtschaft und hier im speziellen natürlich für die Finanzwelt einsetzen. Alles erinnert an die Vorgänge des Untergangs der Hypo Real Estate, dessen damalige Verantwortliche übrigens auch für Schlagzeilen in dieser Woche sorgten, da sie ihre Entlassung für nicht gerechtfertigt halten und deshalb vor Gericht zogen. Wo uns die deutsche Politik der letzten Jahre und Jahrzehnte aktuell schon hingeführt hat, sehen wir an der höchsten Staatsverschuldung seit bestehen der Bundesrepublik Deutschland, wo die Zukunft liegt, kann im Moment jeder in Griechenland sehen. Ein sehr gefährliches Spiel mit dem Feuer, für welches man die Verantwortlichen nachher allerdings auch tatsächlich zur Verantwortung ziehen sollte.

Griechische Verhältnisse wird es in Deutschland nie geben
Man kann gegen die Aussage, dass Deutschland nicht Griechenland ist, natürlich rein gar nichts sagen aber auch dies stellt die finanzpolitische Lage in Deutschland und Europa nicht auf wirklich solidere Beine. Die Zahlen, die in dieser Woche auf den Tisch kamen, waren beängstigend, denn letztendlich ist ganz Europa massiv verschuldet und in Deutschland sieht es richtig düster aus. Die Steuerschätzer kamen auf ein Minus von knapp 39 Milliarden Euro bis 2013. All dies hindert diesen Staat aber nicht daran, etwa die Hälfte dieses Betrages, quasi oben drauf, noch einmal nach Griechenland zu schicken. Ob und wie viel dieses Geldes jemals zurückfließen wird, steht wohl in den Sternen. In nie da gewesener Geschwindigkeit wurde in dieser Woche die passende Gesetzgebung noch durchgepeitscht. Hier dran wollten sich kurz vor der Abstimmung noch alle etablierten Parteien von Union, FDP, SPD und die Grünen beteiligen, was schon erstaunlich war, genau wie der Fakt, dass die SPD plötzlich auf Enthaltung umschwenkte. Ob man hier ein wirkliches Zeichen der größten Oppositionspartei gegen das raubtierkapitalistische System erkennen kann, wird sich noch zeigen müssen, denn ändern tut diese Enthaltung an der Entscheidung nichts.

Im Klartext bedeutet dies, dass die Finanzwirtschaft, die mit zu den großen Profiteuren dieser Rettungsmaßnahmen gehören dürfte, weitere Milliarden in die gierigen Rachen geschmissen bekommt, der Schutz der Bürger vor weiteren Auswüchsen aber nur weiter diskutiert wird. Diskutiert wird an dieser Stelle schon seit weit mehr als einem Jahr, es bewegt sich nur kaum etwas. Viele werden verwundert sein, wenn auch in Zukunft weitere Einrichtungen zum Beispiel im Bereich der Kultur geschlossen werden müssen und Gebühren immer weiter ansteigen. Schnell machte man auch eine Vergleichsrechnung zwischen Deutschland und Griechenland auf, wo unter anderem eine Mehrwertsteuererhöhung auf 25 Prozent vorgerechnet wurde, um direkt zu sagen, dass all dies gar nicht wirklich passieren könnte, da man die Länder so nicht miteinander vergleichen könnte, was natürlich richtig ist. Aber alleine eine Mehrwertsteuererhöhung auf 22 Prozent würde schon zu einer massiven Ausweitung der Armut in Deutschland führen. Wohin stetig steigenden Armut, vor allem aber auch die Angst davor, führt, konnte man in dieser Woche auch in Griechenland sehr deutlich sehen.

Europäische Union geht auch ohne Euro
Bei schwersten Ausschreitungen kamen am Mittwoch in Griechenland drei Bankmitarbeiter ums Leben. Man kann nur hoffen, dass sich nicht bald schon solche Szenen in Hamburg, Berlin und dem Rest der Republik zutragen werden, denn genau dies ist ein Risiko, welches man mit einer solchen Politik gegen das Volk eingeht. Wie gesagt, dass Zocker nun schon versuchen aus Volkswirtschaften Selbstbedienungsläden zu machen und daran scheinbar nicht nachhaltig von der Politik gehindert werden, ist unfassbar. Was man in dieser Woche aber auch immer wieder spürte, war die nackte Angst und zum Teil hört man in den Medien, dass man die Bindung der Europäischen Union (EU) und des Euros nicht zu eng sehen dürfte, denn die EU ginge im Notfall auch ohne Euro. Klingt als beginne man schon einmal fleißig damit das Grab der Gemeinschaftswährung zu schaufeln. Sollte dieser Teil des laufenden Systemzusammenbruchs allerdings Realität werden, könnten Szenen, wie die vom Mittwoch in Athen, bald schon als recht friedlich gelten, auch dem sollte man sich immer bewusst sein.

Einer der interessantesten Fakten der letzten Woche war aber wohl auch die Tatsache, dass es eigentlich immer nur um Spekulationen geht und ein Thema völlig fehlte und zwar das Thema Arbeit. Man sollte sich in Europa vor allem auch endlich einmal um die Arbeitsmärkte kümmern und für Arbeit sorgen, anstatt riesige Summen darein zu investieren, dass Menschen in Firmen bleiben ohne das es dort Arbeit für sie gibt, denn wenn es so weitergeht wie bislang, wird es eine Gemeinsamkeit zwischen Kurzarbeit und Griechenland geben, beides wird Milliarden Euros verschlingen und den großen Knall nur herauszögern. Den aktuellen Protagonisten aus der Politik und Wirtschaft würde dies vielleicht noch helfen aber nicht dem Volk. So lobte man in dieser Woche auch den Europäischen Einigungsprozess und den Euro auf den Feierlichkeiten anlässlich des 80. Geburtstages von Altkanzler Helmut Kohl (CDU), übrigens genau in dem Moment, als auf Athens Strassen die Anarchie ausbrach und Menschen starben. Man muss sich fragen, ob all die Lobeshymnen nicht ein wenig zu früh angestimmt wurden, viele Bürger sehen dies in diesen Tagen in jedem Fall genau so.

Freude teilen: Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
  • MisterWong
  • Y!GG
  • Webnews
  • Digg
  • email
  • Facebook
  • Fark
  • Google Bookmarks
  • Linkarena
  • LinkedIn
  • Twitter


Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Europa · Gesellschaft · Politik · Wirtschaft

Bis jetzt ohne Kommentar ↓

  • Bisher noch ohne Kommentar - Fang an und sag Deine Meinung

Schreib was dazu