fairschreiben

Die Wahrheit des Wortes

fairschreiben header image 2

Bald ein kraftloses Nordrhein-Westfalen?

21. Juni 2010

Es war ein politischer Paukenschlag zum Ende der letzten Woche, als Hannelore Kraft (SPD) doch sehr überraschend bekannt gab, dass sie den amtierenden, nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) vom Thron stoßen würde. Kraft (SPD) möchte zusammen mit den Grünen eine Minderheitsregierung auf die Beine stellen, was auch durchaus die demokratischen Spielregeln des Landes zulassen, allerdings wird vielfach auch schon diskutiert, ob dieser Plan wirklich für politische Stabilität in NRW sorgen soll oder ob sie nicht heimlich, still und leise etwas ganz anderes plant. Das eine Minderheitenregierung nicht für Stabilität im Land spricht, versteht sich von selber und bei genauerer Betrachtung der Sachlage, wird einem auch schnell klar, was Kraft (SPD) hier scheinbar wirklich plant.

Wenn der Haushalt scheitert
Eine sehr wichtige Aufgabe jeder Landesregierung ist die Verabschiedung eines Haushaltes. Das diese Aufgabe im Sinne der Bürger gelöst werden sollte, müsste auch noch jeder verstehen. Genau an dieser Stelle sieht es aber nun so aus, dass Kraft (SPD) wahrscheinlich schon an dieser Hürde scheitern wird, sollte dieser Fall, nicht ganz so überraschend, eintreten, wäre ihre neu aufgestellte Landesregierung auch direkt wieder gescheitert. Ein Scheitern an diesem Punkt hätte Neuwahlen zur Folge und man scheint im Moment das Gefühl zu bekommen, dass auch genau dies das Ziel ist. Neuwahlen könnten dann gegebenenfalls für eine Stabilität im Sinne der SPD sorgen, ob dies aber wirklich ein Weg ist, den die SPD gehen sollte darf doch schwer bezweifelt werden. Wenn dies viele Bürger ähnlich sehen und ihr Wahlverhalten dementsprechend anpassen. Könnte es auch zu einem Denkzettel für Hannelore Kraft (SPD) kommen.

Genau diese Art von Politik ist es übrigens auch, die schon seit langer Zeit zu immer größer werdendem Frust auf die Politik führt. Aber langsam stellt sich heraus, dass doch immer mehr Menschen verstehen, dass es so weder in Nordrhein-Westfalen, noch sonst wo in Deutschland und letztendlich auch im Rest der Welt weitergehen kann. Es macht sich eine ganz allgemeine Unzufriedenheit nun auch immer deutlicher in der Form breit, dass die Menschen auf die Straße gehen, im Internet ihrem Unmut Luft machen oder sich noch andere Wege suchen. Genau diese Auseinandersetzung mit dem Thema ist schon einmal ein verdammt guter Anfang. Es ist noch ein ganz kleines Pflänzchen aber es wächst und gedeiht. Die vermeintlichen Eliten und Experten sollten gewarnt sein, denn wenn sie weiterhin so unkooperativ wie in den letzten Jahren und Jahrzehnten bleiben, wird dies nicht gut sein und es irgendwann zur direkten Konfrontation kommen und das kann niemand wollen.

Wenn Minderheiten für Mehrheiten sorgen
Sollte es also im Herbst zu den Neuwahlen kommen und alle Protagonisten dann natürlich völlig überrascht von dieser Situation sein, darf man davon ausgehen, dass die Wahlbeteiligung wohl noch weiter absinkt als bei der Landtagswahl im Frühling diesen Jahres. Man nähert sich langsam einem kritischen Punkt an, an dem Minderheiten dann wohl irgendwann für Mehrheiten sorgen und dies ist eigentlich nicht im Sinne der Demokratie. Auch an dieser Stelle ist aber das Schöne, dass es in der Hand der Bürger ist diesen Zustand zu ändern und zwar ganz einfach dadurch, dass die Menschen wählen gehen. Dies setzt aber natürlich voraus, dass einem annehmbare Wahlvorschläge gemacht werden und die sucht man oftmals vergeblich. Hier entsteht dann natürlich ein gewisser Teufelskreis und dieser scheint auch gewollt zu sein, denn die so entstehende schwache Form der Demokratie nutzt all denen, die an demokratischen Prozessen nur wenig oder gar kein Interesse haben, womit wir bei den Protagonisten des Raubtierkapitalismus wären.

Die heutigen, völlig außer Kontrolle geratene Wirtschaftsformen, die nur noch auf Gewinnmaximierung und Profitgier ausgerichtet sind ohne dabei auf Menschenwürde, Ethik oder Moral Rücksicht zu nehmen, werden scheitern, sofern sie es, wie uns die aktuelle Weltwirtschaftskrise zeigt, nicht schon gänzlich sind. Die Menschheit steht an einem Punkt an dem sie sich entscheiden muss, wie der Systemwechsel vollzogen werden soll und hier sollte die Antwort eigentlich eine deeskalierende sein. Ob dies an den entscheidenden Stellen allerdings schon angekommen ist bzw. ob sie in naher Zukunft auf den Trichter kommen, wird sich zeigen. Fakt ist, die Bürger in Nordrhein-Westfalen haben keine Lust mehr auf politische Spielchen, wie sie sich gerade in der Landeshauptstadt in Düsseldorf abspielen. Auf den Bund wäre dies mit den Spielchen zu übertragen, die sich im Moment um das Amt des Bundespräsidenten und dessen Neubesetzung in neun Tagen durch die Bundesversammlung ergeben. Denn auch hier ist man von den Grundgedanken die hinter einem freiheitlichen und demokratischen Staat stehen, teilweise ziemlich weit entfernt.

Freude teilen: Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
  • MisterWong
  • Y!GG
  • Webnews
  • Digg
  • email
  • Facebook
  • Fark
  • Google Bookmarks
  • Linkarena
  • LinkedIn
  • Twitter


Kategorie: Gesellschaft · Politik · Wirtschaft

Bis jetzt ohne Kommentar ↓

  • Bisher noch ohne Kommentar - Fang an und sag Deine Meinung

Schreib was dazu