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Die Wahrheit des Wortes

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50 plus oder 50 minus

23. September 2008

Es ist das Jahr der Wahlen, nicht nur das schon in einigen Wochen in den USA ein neuer Präsident bestimmt wird, tut sich auch in Deutschland einiges auf der politischen Bühne. Natürlich wird es in Deutschland erst im nächsten Jahr mit den Bundestagswahlen richtig spannend aber die Weichen werden zu einem gewissen Teil schon in diesem Jahr gestellt. Am Wochenende stehen wieder Landtagswahlen auf dem Programm und zwar dies Mal ganz im Süden der Republik, in Bayern. Nun sind Landtagswahlen in Bayern immer etwas ganz besonderes, denn im Freistaat gelten völlig andere Regeln als im Rest der Republik.

Das Ende einer Ära?

Nachdem schon in Ländern wie Hessen, Niedersachsen und Hamburg auf Landesebene gewählt wurde, geht es nun, wie gesagt, ganz im Süden weiter. Zwei der gerade angesprochenen Wahlen hatten schon zu politischen Beben auf Bundesebene geführt und spalten zum Beispiel die SPD bis heute. So darf man mit Spannung gen Süden schauen, um zu beobachten was dort passiert. Glaubt man den aktuellen Umfragen, droht die CSU ihre absolute Mehrheit im Land zu verlieren. Allerdings sprechen wir hier von Umfragen und bei eben diesen kann man doch an der einen oder anderen Stelle das Gefühl bekommen, dass sie gezielt eingesetzt werden um auf Ergebnisse einzuwirken. Am Sonntag werden wir sehen ob die Ära der Alleinherrschaft der CSU in Bayern wirklich vorüber ist. Damit ist zu mindestens wieder ein Mal für Spannung gesorgt.

Sollte es tatsächlich so kommen, ist dies mit Sicherheit ein geschichtlich relevantes Datum. Allerdings dürfte es nur wenig Einfluss auf die Regierungsbildung im Freistaat haben. Denn das die CSU regieren wird steht außer Frage, die Frage die nur bleibt ist, tut sie dies wieder alleine oder benötigt sie dies Mal tatsächliche ein Koalition. Dieser Fakt, dass die CSU auch am Sonntag noch die stärkste Kraft im Land sein wird, geht hier und da etwas unter. Man kann eigentlich nur schmunzeln, wenn die Führung der SPD Witze über die CSU macht. Woher kommt diese plötzliche innere Stärke bei einer Partei die immer mehr in die Bedeutungslosigkeit abrutscht. Natürlich ist auch in Bayern der klare Weg, weg von den Volksparteien zu erkennen und nicht zu letzt zeigt dies auch die allgemeine politische Marschrichtung in Bayern aber auch im Rest der Republik.

Zeit nach Beck

Es ist schon erschreckend zu sehen, wie sich eine Partei aufspielt, die seit Monaten, um nicht zu sagen seit Jahren um einen klaren Kurs kämpft und dies nicht in die richtigen Bahnen gelenkt bekommt. Gerade erst hat man, auf eine nicht gerade für Ethik und Moral sprechende Art und Weise, den Parteichef Kurt Beck (SPD) abgesägt und stellt nun fest, dass auch dies nicht das Allheilmittel war. Ganz offenbar, mit einem großen Anteil an Erstaunen, hat man festgestellt, dass die Probleme bleiben, auch wenn man die Köpfe austauscht. Der Wortbruch von Hessen hat auch nach Kurt Beck (SPD) ganz offensichtlich noch Bestand. Auch wenn mit Franz Müntefering (SPD) und Frank-Walter Steinmeier (SPD) nun die Geister Gerhard Schröders (SPD) zurückkehrten, bleibt ein tiefrotes Bündnis auch für den Bund wohl eine Option. So lange dies so bleibt, bleibt auch das Glaubwürdigkeitsproblem, unabhängig durch welche Köpfe es kommuniziert wird.

Bei der SPD fehlt die wirklich geschlossenen Linie, denn letztendlich ist nur eins zu erkennen, es geht um Macht und dabei scheint der Weg, wie man diese erlangt, erst ein Mal zweitrangig zu sein. Aus dieser Position heraus, nun über Machtansprüche und Machtwünsche in Bayern zu urteilen, darf man durchaus als ziemlich vermessen ansehen. Die politische Landschaft in Deutschland verändert sich im Moment nachhaltig und die Frage die aufkommt ist, ob diese Veränderung eine positive sein wird oder dem Land eher schadet. Jeder Politiker in der Bundesrepublik Deutschland hat die Verpflichtung Schaden von diesem Land abzuwenden, vielleicht sollten einige Herren über diese Verpflichtung ein Mal in Ruhe nachdenken. Denn oftmals geht es um weit mehr als nur einen Wahlsieg und das sollten auch gerade die Spitzen der Volksparteien begriffen haben. So lange dies nicht der Fall ist, kann man in Deutschland wohl kaum von einer politischen Elite sprechen.

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Kategorie: Gesellschaft · Politik

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