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Die Wahrheit des Wortes

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50 Jahre Kampf und die Folgen

31. Mai 2010

Irgendwie beginnt diese Woche schon wieder genauso, wie die letzten auch. Das Thema ist auch in dieser Woche wieder die Situation in Nordrhein-Westfalen nach den Landtagswahlen die mittlerweile schon mehr als drei Wochen zurückliegen. Noch immer ist nicht im Ansatz geklärt, wer in der Landeshauptstadt Düsseldorf das Ruder in der Hand halten wird und es bleibt die spannende Frage, ob sich dies beim aktuellen Wahlergebnis überhaupt auflösen lässt oder ob nicht doch Neuwahlen her müssen. Es zeichnet sich aber auch immer mehr ab, dass es eigentlich nur Verlierer bei dieser Wahl gegeben hat, egal ob man es auf Personen oder Parteien bezieht. Denn die Parteien die vom Ergebnis her als siegreich zu bezeichnen sind, schaffen es nicht oder wollen es nicht und die nach den gerade genannten Kriterien verloren haben, haben ganz ähnliche Probleme. Es bleibt mehr als verworren im bevölkerungsreichsten Bundesland zwischen Rhein und Ruhr. Das ganz große Problem ist allerdings auch, dass dies alles wohl wieder schädlich für die Demokratie sein wird und dies weit über die Grenzen von NRW hinaus.

Die Zukunft der Politik
Es scheint ganz so, als seien die großen Zeiten der Blockbildung zwischen den großen Lagern, zwischen den Volksparteien Geschichte. In einer Gesellschaft in der sich politische Inhalte immer mehr Verhalten wie das Design von Autos, immer stromlinienförmige und verwechselnd ähnlich werden, wo die Alleinstellungsmerkmale scheinbar völlig fehlen, steigt natürlich auch das Desinteresse an politischen Entscheidungen mitzuwirken. Wenn die Bürger, die Wähler immer mehr das Gefühl bekommen, dass es gar nicht mehr um politische Inhalte geht, sondern nur noch um Schachzüge des Machterhalts oder der Machterlangung, kann man niemandem verübeln, dass sein Interesse an einem solchen Prozess immer geringer wird. Nachdem in Nordrhein-Westfalen nach und nach jede Möglichkeit einer Regierungsfindung außerhalb einer großen Koalition ausgeschlossen wurde, ist genau diese nun seit letzter Woche das Thema im Land. Genau dieses Thema ist aber in NRW noch einmal ein ganz spezielles, da es eine solche Regierungsform hier noch nie gab.

NRW war in den letzten Jahren und Jahrzehnten eher vom Kampf zwischen den beiden großen Volksparteien geprägt und dies mit Auswirkungen bis auf die Bundesebene, nicht zuletzt kippten die letzten Landtagswahlen in 2005 auch die Regierung in Berlin und beendeten so die Ära Gerhard Schröder (SPD). Interessanterweise geschah dieser Regierungswechsel in Berlin hinzu einer großen Koalition. Wo diese Form der Regierung in Berlin Deutschland hingeführt hat, darf man im Moment mit leeren Kassen und massiven wirtschaftlichen und sozialen Problemen überall erleben. Genau dies scheint auch ein Ausblick auf die Landespolitik in NRW zu sein, denn bislang war man sich politisch auch deshalb nicht einig, da man von Bildung bis hin zu Umweltfragen grundlegend unterschiedliche Meinungen vertrat und genau hier wird es nun im Kontext der aktuellen Koalitionsverhandlungen bzw. Sondierungsgespräche so interessant. Denn eine solche Koalition ist eigentlich nur zu schaffen, wenn mindestens eine Seite ihre Gesicht verliert. Wahrscheinlich ist es allerdings, sollten die Gespräche zu einem Erfolg führen, dass beide Seiten ihr Gesicht verlieren und damit weiterer Schaden für die Glaubwürdigkeit der Politik entsteht.

Das große Schauspiel
Schaut man sich die großen Siegesfeiern der letzten Wochen bei den verschiedenen Parteien in NRW an, wird einem bald klar, wie groß die schauspielerische Leistung hier einzustufen ist, denn es gibt eigentlich nur Sieger. Hier sieht man natürlich auch wieder sehr schön ein gewisses Spiegelbild einer völligen Leistungsgesellschaft, die nur noch auf das Siegen ausgerichtet ist und hat man einmal nicht gewonnen, versucht man es mit Titeln, wie zum Beispiel Meister der Herzen. Eine übertriebene Leistungsgier ist die eine Sache, nicht verlieren zu können, Niederlagen nicht eingestehen zu können ist noch einmal etwas völlig anderes. Genau dieser Punkt ist es allerdings, der auch die Politik immer unglaubwürdiger macht. Dies zeigte sich übrigens auch in NRW durch eine abermals gesunkene Wahlbeteiligung. Die Politik ist mittlerweile die einzige die beim Vertrauensverlust, beim Thema mangelnder Glaubwürdigkeit noch mit der Kirche mithalten kann und dies ist nichts Gutes. In Deutschland brechen immer mehr Stützen einer ausgewogenen und friedlichen Gesellschaft weg und genau dies schwächt natürlich dann auch die Demokratie und am Ende des Tages den Frieden im Land.

Wenn die politischen Inhalte immer weiter aufweichen und immer einheitlicher werden, kann man gleich eine große Einheitspartei einführen, die dann auch nicht mehr gewählt werden müsste, sondern diktiert werden könnte. An diesem Punkte wäre man dann von einem namentlich demokratischen Deutschland, wie sich die DDR nannte, nur noch einen Steinwurf entfernt. Wo Diktaturen und Unrechtsregime hinführen, dürfte gerade Deutschland in der jüngeren Vergangenheit schon zwei Mal erleben und deshalb dürfte dies eigentlich nicht das Ziel sein. Wobei es in beiden Fällen natürlich auch Profiteure gab und zwar die Mächtigen der Wirtschaft, denn der Aufschwung in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg war großartig, man erinnere sich nur an die Wirtschaftswunderjahre. Nach der friedlichen Revolution in der DDR war der Aufschwung nicht ganz so groß aber trotzdem vorhanden. Die Geschichte scheint hier einiges zu zeigen, man muss sich nur überlegen, ob der Preis nicht zu hoch ist und hier sollte die Antwort eigentlich klar sein. Natürlich führt ein Wahlergebnis in NRW nicht gleich zum Krieg oder zur Revolution aber es könnte durchaus ein Stein auf dem Weg dort hin sein.

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Kategorie: Gesellschaft · Politik · Wirtschaft

Bis jetzt 3 Kommentare ↓

  • 1 Martina Jäger // 31. Mai 2010 at 13:53

    immerhin gehen wir singend unter…
    eurovision ist auch ne vision. :-D

    bei den nächsten wahlen – visionier ich mal…
    werden die meisten bürger sich ihrer pflicht erinnern und munter weiter wählen.
    damit wird dann auch wieder alle verantwortung weiter gegeben.

  • 2 w.bader // 31. Mai 2010 at 14:31

    Mann sollte es kaum fuer moeglich halten, das die deutschen ueberhaupt noch waehlen. Wozu
    eigentlich. Politiker mahen ja sowieso was sie wollen und geben nicht viel um das tuten und
    blasen der deutschen Bevoelkerung. Wahlkaempfe dienen nur den Politikern, damit halten sie sich an der Quelle und dazu hilft Ihnen der deutsche Michel.

  • 3 Martina Jäger // 2. Jun 2010 at 08:32

    vielleicht eine

    außerparlamentarische option gründen
    mit kynischen verstand

    APOkalyptisches und so…

    das steht an, ich arbeite daran…
    überlegs mir ech…
    und packs an

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