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Die Wahrheit des Wortes

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2011 – Das Reformversagen geht weiter

20. Mai 2011

Von den Bürgern in Deutschland wird immer mehr abverlangt und immer wieder heißt es, dass dies dem Wandel der Zeit geschuldet sei. Der Wandel der Zeit wird natürlich gar nicht in Frage gestellt. Allerdings muss man sich fragen, wie dieser Wandel vollzogen wird. Da wäre zum Beispiel die gerichtlich angeordnete Neuregelung der Hartz-IV-Sätze, die sich mehr und mehr als Flop entpuppt oder auch die Gesundheitsreform, des ehemaligen Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler (FDP), der seit einigen Tagen nun das Bundeswirtschaftsministerium leiten darf und auch seine Reform kann man wohl als nicht gelungen bezeichnen. In dieser Woche kommt zu dieser scheinbar endlosen Liste, noch eine weitere, ebenfalls gescheiterte Reform hinzu und zwar die der Bundeswehr. Auch hier ist der verantwortliche Minister, der ehemalige Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), schon seit längerem nicht mehr im Amt aber ob es der Amtsnachfolger Thomas de Maizère (CDU) nun wirklich besser macht, bleibt auch noch abzuwarten. Bei einer Sachlage, die scheinbar einfach nur völliges Reformversagen belegt, fällt es natürlich leicht auf die Tigerentenkoalition, also die aktuellen Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), einzuschlagen aber dies wäre viel zu einfach und auch nicht wirklich fair.

Das Scheitern der Agenda 2010
Wie bereits am Anfang erklärt, verändert sich die Zeit und auf genau diese Veränderung muss die Politik im Sinne der Bürger reagieren. Nun ist es allerdings oft genug leider nicht so und dies gilt über die Parteigrenzen hinaus. Schaut man sich den sozialen Abgrund an, an dem die Bundesrepublik Deutschland aktuell steht, ist ein großer Teil dieser Positionierung der Agenda 2010 des Ex-Kanzler und Genosse der Bosse, Gerhard Schröder (SPD), zu verdanken. Denn die Neuregelungen, die man durchaus auch als Kahlschlag des Sozialstaates bezeichnen kann, sorgen bis zum heutigen Tage für soziales Chaos und Ungerechtigkeit, was mittlerweile auch schon höchstrichterlich festgestellt wurde. Nun hat die Regierung seiner Amtsnachfolgerin, Kanzlerin Merkel (CDU), damit zu kämpfen und tut dies im politischen Berlin, wie man mittlerweile auch sehen konnte, nicht wirklich gut. Heute schon sind viele Menschen der Überzeugung, dass auch die aktuelle Neuregelung noch immer nicht höchstrichterlich abgesegnet werden wird. Es scheint also so, als würde die soziale Ungerechtigkeit im Land weiterhin Bestand haben und die geht dann auf das Konto fast aller großen Parteien und zeigt, dass es in diesem Fall um einen systematischen Fehler geht, den wohl niemand wirklich ausräumen möchte. Dies belegt auch, warum ein kompletter Systemwechsel in Deutschland unbedingt höchste Priorität haben müsste.

Bei der gescheiterten Gesundheitsreform von Philipp Rösler (FDP) sieht es übrigens ganz ähnlich aus, denn mit diesem Vorhaben ist die Vorgängerregierung ebenfalls auch schon gescheitert und auch hier wird am Ende des Tages ein Kurs fortgesetzt, der wieder nur zu Mehrbelastungen der Bürger führt. Auch in diesem Kontext kann man sich in Deutschland in diesen Tagen kaum eine Konstellation vorstellen, die ein so mächtiges Problem in den Griff bekommen könnte, was auch wieder zeigt, dass es sich auch hierbei um ein Problem handelt, welches weit über irgendwelche Parteigrenzen hinausgeht. In diesem speziellen Fall merkt man aber auch, wie stark vernetzt die Pharmalobby scheinbar in der gesamten deutschen Politik ist. Nun ist dadurch, dass Rösler (FDP) gerade Wirtschaftsminister geworden ist, auch das Ressort Gesundheit logischerweise neu besetzt worden und zwar mit Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) und eigentlich könnte er gleich schon einmal damit beginnen die Reform seines Vorgängers zu reformieren, was natürlich nicht geschehen wird. Seine große Aufgabe dürfte wohl die Reform der Pflegeversicherung werden und auch hier ahnt man schon, wie dieses Vorhaben enden wird und auch hier werden sich Leistungen wohl wieder im gleichen Maß verschlechtern, wie die Kosten für die Bürger auf der anderen Seite ansteigen werden.

Die Bundeswehr und die Reformruine
Wenn man sich die bisherige Reform der Bundeswehr durch den ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) anschaut, wird einem auch klar, dass es bei all den besprochen Fakten aber auch noch um eine weitere Kraft in unserer Gesellschaft geht und zwar um die Medien und hier natürlich speziell, um die so genannten etablierten Massenmedien. Das Kernstück der angesprochenen Reform, war die Abschaffung bzw. die Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland und diese wurde gerade auch in einem großen Teil der etablierten Massenmedien als Erfolg dargestellt. Jetzt ist plötzlich die Rede von einer Reformruine und ähnlichem und man fragt sich zum Teil, ob sich die Schmutzkampagne gegen zu Guttenberg (CSU) hier einfach nur fortsetzt. Kernstück der Kritik, die im Moment immer lauter wird, ist außer einer nicht ausreichenden finanziellen Ausstattung, deren Grund übrigens eher im Bereich des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble (CDU)  zu suchen ist, als im Ressort der Verteidigung, dass man nicht ausreichend Freiwillige findet. Dies hätte man aber vom ersten Moment an auf dem Schirm haben müssen, denn auch das Bild der Bundeswehr hat sich stark verändert und die Menschen, die sich nun freiwillig melden sollen, wissen nur allzu gut, wie schnell man in diesen Tagen zum Beispiel in Kriegen, wie dem in Afghanistan, kämpfen muss und dies wirkt natürlich auf die meisten mehr als abschreckend.

Nun hat in dieser Woche der aktuelle Verteidigungsminister Thomas de Maizère (CDU) deutlich gemacht, wie er sich die Reform der Reform der Bundeswehr vorstellt und auch dies wurde in den Medien wieder dementsprechend kommentiert, wie lange diese Einschätzungen diesmal Bestand haben werden, muss die Zeit erst noch zeigen. Wie diese Reform dann tatsächlich aussieht und ob sie die massiven Probleme, wie sie schon länger bestehen, auch lösen werden, wird sich ebenfalls erst im Laufe der Zeit zeigen. All dies zeigt aber aktuell schon einiges. Auf der einen Seite natürlich, was man von den etablierten Massenmedien halten darf und auf der anderen Seite vor allem auch, wie die Politik, die in Deutschland über die Parteigrenzen hinweg gemacht wird, zu sehen ist. Es beweist nicht gerade ein hohes Maß an Demokratieverständnis, wenn die Politik immer wieder aufs Neue beweist, dass sie nicht im Sinne der Bevölkerung handelt, denn auch dies ist laut Gesetz ihre Aufgabe. Auf der anderen Seite müssen die Menschen auch verstehen, dass sie im Notfall viel intensiver protestieren müssen und zwar für das, was sie wirklich wollen und nicht dafür, was sie durch die Medien suggeriert bekommen. Denn gerade auch die Proteste gegen Stuttgart 21 und die Atompolitik haben gezeigt, dass hier gezielt manipuliert wird, denn in beiden Fällen wurde es nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wieder sehr ruhig, obwohl sich in den Sachverhalten selbst kaum etwas getan hatte, was ein abflauen der Proteste legitimiert hätte.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Gesellschaft · Medien · Politik · Umwelt · Wirtschaft

Bis jetzt 2 Kommentare ↓

  • 1 Andrea Bondi // 20. Mai 2011 at 08:58

    Tja! Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht! Wenn die Leidensfähigkeit der Massen weiterhin so ausgereizt wird, dann kommt es, unweigerlich, in Bälde zum großen Show-Down!
    Durch den, gehirnwäscheartigen, wohl gesteuerten Dauerinformationstsunami, wird dem Individuum gezielt die Möglichkeit der Reflexion genommen. Oder läßt das Individuum es etwa zu?
    Es liegt in der Entscheidungsgewalt jedes einzelnen von uns, sich diesen pseudo-informativen Durchfall permanent rein zu ziehen! Schließlich ist es ja – NOCH NICHT – Gesetz, Zeitungen zu lesen und Tagesschau zu kucken! Um sich seine eigene Meinung bilden zu können, bedarf es Ruhe und die Möglichkeit der Reflexion! Und dies ist wohl die letzte Macht, die der Einzelne hat, um gegen das System an zu gehen! Und wer sich dieser Möglichkeit nicht bewusst wird, sie nutzt um zu seinen eigenen Erkenntnissen zu gelangen, der sollte am Ende des Tages auch nicht jammern!

  • 2 Art for Europe » Depeche Mode - Eine Zeitreise // 23. Mai 2011 at 09:02

    [...] aus verschiedenen Generationen, auf verschiedenen Kontinent zu begeistern und dies in einer Zeit des stetigen Wandels, sollte wohl auch zu den ganz Großen zählen. Nun erscheint in ein paar Tagen endlich [...]

Schreib was dazu